Presseinformation | dh | 10.12.2016

Sehr geehrte CDU-Mitglieder,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Lichtenstein,

das höchste deutsche Verwaltungsgericht, das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hat am 18.10.2016 endgültig entschieden, dass die Gründung des Zweckverbandes Gewerbegebiete „Am Auersberg/Achat“ im Jahr 1991 und die Satzungsneufassung 1994 ohne „Wenn und Aber“ rechtswirksam sind.

Folglich gibt es den Verband von Anfang an, er hat die Verbandssatzung als vertraglich gesicherte Rechtsgrundlage und die satzungsgemäße Steueraufteilung zwischen St. Egidien und Lichtenstein hat unwiderruflich Bestand.

Damit hat die Stadt Lichtenstein einen Rechtsanspruch auf die von St. Egidien seit Jahren einseitig und satzungswidrig einbehaltenen Steuergelder aus den beiden Verbands-Gewerbegebieten.
Auch die vom Zweckverband wahrgenommene Aufgabe der Wirtschaftsförderung und der Bauleitplanung der Gewerbegebiete ist lt. BVG in allen Punkten rechtens.
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Aus der Sitzung des Stadtrates am 05.12.2016 | dh | 06.12.2016

Eine interessante Frage, die mit dem Blick auf die Bürgerfragestunde in der Sitzung des Stadtrates am 05.12.2016 gestattet sein darf. Wie so oft gab es viele Anfragen von Bürgern der Stadt an Bürgermeister Thomas Nordheim, die das Interesse am kommunalpolitischen Geschehen unserer Stadt verdeutlichen. Interessanterweise zielten die meisten Fragen auf Zahlen ab.

Noch interessanter war, wie diese Fragen der Bürger Beantwortung fanden. Denn wer meinte, dass der Bürgermeister diese Zahlen vorlegen konnte, wurde hin und wieder eines Besseren belehrt.
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Presseinformation vom 13.11.2016 | dh

Fast vier Wochen sind bereits ins Land gegangen, seitdem das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Urteil vom 18. Oktober 2016 die Beschwerde der Gemeinde St. Egidien gegen die Nichtzulassung einer Revision in dem am Oberverwaltungsgericht Bautzen verhandelten Verfahren zur Anordnung der Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes Gewerbegebiete „Am Auersberg/Achat“ zurückgewiesen hat.

Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes wird nachdrücklich bestätigt, dass der Zweckverband Gewerbegebiete „Am Auersberg/Achat“ wirksam gegründet ist und die Verbandssatzung gilt. Seit die Freie Presse Anfang November 2016 davon berichtete, wissen wir auch, dass Bürgermeister Thomas Nordheim dies als eine „erfreuliche Nachricht“ bezeichnet.

Erfreulich? Dies ist (nicht nur) erfreulich, dieses Urteil ist von existenzieller Bedeutung für die Stadt Lichtenstein. Bestätigt es doch, dass der in den jahrelangen Auseinandersetzungen mit der Gemeinde St. Egidien beschrittene Weg für die Stadt Lichtenstein der richtige war.
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Presseinformation 12.11.2016 | dh

Dank des Engagements unseres Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz, seiner persönlichen Fürsprache und „Hartnäckigkeit“ ist es gelungen, 2,6 Millionen aus dem Bundeshaushalt für das Schloss Lichtenstein bereit zu stellen. Herzlichen Dank nach Berlin.

Die „Freie Presse“ berichtet darüber in ihrer Ausgabe vom 12.11.2016: „Kräftige Finanzspritze für Schloss Lichtenstein“.
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Presseinformation 06.11.2016 | dh

Mehr als drei Jahre sind seit dem Juni-Hochwasser 2013 vergangen, bei dem der Sportplatz im Ortsteil Rödlitz regelrecht weggespült und unbespielbar gemacht wurde. Schnell stellte sich heraus, dass ein Ersatzneubau für den beschädigten Sportplatz aus dem Wiederaufbauprogramm Hochwasser 2013 des Freistaates Sachsen finanziert werden kann, jedoch an anderer Stelle.
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Presseinformation 06.11.2016 | dh

Nachdem im Februar 2016 eine Delegation des CDU-Stadtverbandes Enger zu Besuch in Lichtenstein weilte, stand Ende Oktober ein Besuch der Lichtensteiner CDU in der Partnerstadt Enger an.

Zu der Delegation unter Leitung der Stadtverbandsvorsitzenden Dagmar Hamann gehörten die Vorstandsmitglieder Claudia Schmidt und Annett Richter (Ortsvorsteherin von Heinrichsort), die Fraktionsmitglieder Beate Schöne und Christian Rochlitzer sowie Bürgermeister a. D. Wolfgang Sedner.
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Liebe Mitglieder des CDU-Stadtverbandes,
liebe Leserinnen und Leser,

die Ereignisse der vergangenen Wochen, die Berichterstattungen über Lichtenstein sowie die Leserbriefe in der Freien Presse lassen tief blicken. Demnach „regiert“ in Lichtenstein neuerdings der „Zufall“ und wenn es um die perspektivische Entwicklung unserer Stadt geht, soll ein Blick in die „Glaskugel“ genügen – soweit die Betrachtungsweise von Bürgermeister Thomas Nordheim.
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Landtagsabgeordnete Ines Springer pflanzt »Baum des Jahres«

Ines Springer (CDU) Mitglied des Sächsischen Landtages pflanzte auch in diesem Jahr den »Baum des Jahres«. Am Donnerstag, dem 7. April war es soweit – eine von fünf Winterlinden fand ihre Heimat im Lichtensteiner Ortsteil Rödlitz.

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