Bericht von der Stadtratssitzung vom 29.06.2020

6. Juli 2020 – js

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

die CDU-Stadtratsfraktion wird künftig regelmäßig über ihre Arbeit im Ortsparlament und die im Stadtrat gefassten Beschlüsse berichten.

Am 29.06.2020 fand die 4. ordentliche Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr statt. Die Räte hatten in dieser Sitzung unter anderem über die Veräußerung des Flurstücks 816/25 (Am Bahnhof) zu befinden. Der neue Investor für die ehemalige Frauenklinik benötigt dieses Grundstück für die geplante Bebauung mit einer Seniorenpflegeresidenz. Klargestellt wurde dabei, dass diese Veräußerung keinen Einfluss hat auf den vom Bahnhof ins Stadtzentrum führenden Fußweg Richtung Goldener Helm. Dieser wird auch künftig gewährleistet sein.

Sehr bedeutsam war die Beschlussvorlage zur Aufhebung der Projektfreigabe Ersatzneubau Kita „Sonnenweg“. Nachdem die Projektfreigabe auf einer Kostenobergrenze von 2.250.000 EUR basierte, lag zuletzt eine Kostenschätzung des Planungsbüros Heine & Reichold von 4.644.561 EUR vor. Dieser Kostenansatz ist im städtischen Haushalt nicht darstellbar. Festzustellen war, dass fraktionsübergreifend für eine Kündigung der Planungsverträge gestimmt wurde. Mit dem einstimmig gefassten Beschluss zur Aufhebung der Projektfreigabe steht im Zusammenhang der ebenfalls einstimmig gefasste Beschluss zur Projektübergabe an die Städtische Wohnungsgesellschaft mbh Lichtenstein (SWG).

Die Kita soll damit von der SWG gebaut und von der Stadt nach Fertigstellung angemietet werden. Von dem ursprünglichen Standort Sonnenweg wurde jetzt Abstand genommen und ein neuer Standort auf dem Gelände zwischen Böttgerstraße und Oberer Straße (ehemalige Bergerfabrik) ins Auge gefasst. Damit ist ein Standort gefunden, der ebenfalls in Callnberg und sehr zentral liegt und vor allem mit guter Verkehrsanbindung und auch ausreichenden Parkplätzen punkten kann.

Für den neuen Standort des Bauhofs wurde die Projektfreigabe für die Errichtung einer Salzsiloanlage beschlossen. Damit entfallen künftig die bisher erforderlichen Umlagerungsarbeiten.

Aufgehoben wurden die in den Stadtratssitzungen vom 07.10.2019 und 28.10.2019 gefassten Beschlüsse zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen betreffend die Stützmauer Rödlitzer Straße. Damals wurde auf Antrag der Freien Wähler und mit den Stimmen der Freien Wähler sowie Teilen der SPD-Fraktion die Nichterhebung von Straßenbaubeiträgen für die Stützmauer an der Rödlitzer Straße beschlossen. Bereits zur Sitzung am 07.10.2019 hat die CDU-Fraktion darauf hingewiesen, dass dieser Beschluss rechtswidrig sei und deshalb nach entsprechendem Widerspruch durch den Bürgermeister Nordheim durch die Kommunalaufsicht beanstandet wird. Genauso, wie von uns vorhergesagt, kam es dann auch. Mit Bescheid vom 13.05.2020 hat das Landratsamt als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde die Rechtswidrigkeit des Stadtratsbeschlusses festgestellt und die Stadt verpflichtet, den beanstandeten Beschluss aufzuheben. Nach unserer Auffassung war der im Oktober gefasste Beschluss unnötig, da die Rechtswidrigkeit offensichtlich und absehbar war. Diese „Ehrenrunde“ hätten wir uns als Stadtrat auch ersparen können. 

Auf Antrag unserer CDU-Fraktion wurde in der Sitzung der Beschluss gefasst, den Bürgermeister mit der Erstellung eines Entwurfs zur Änderung der bisherigen Straßenreinigungssatzung bis 30.09.2020 zu beauftragen. Grund für unseren Antrag war, die Bürger von der Pflicht zur Reinigung der Fahrbahn einschließlich der Schnittgerinne zu befreien. Die Fraktion der Freien Wähler stellte hierzu den Antrag, das Datum auf 30.12.2020 zu ändern, um die neu angeschaffte Kehrmaschine besser und länger testen zu können. Da unser Antrag jedoch ohnehin nur die Erstellung eines Entwurfs bis 30.09.2020 beinhaltete und bis zur endgültigen Beschlussfassung ohnehin noch einige Monate ins Land gehen werden, da der zu fertigende Entwurf in den Gremien noch diskutiert werden muss, haben wir die Änderung abgelehnt. Wichtig war uns, dass die Bürger so frühzeitig wie möglich entlastet werden. Eine Verschiebung des Termins zur Vorlage des Entwurfs auf 30.12.2020 hätte das Inkrafttreten der geänderten Satzung nur unnötig verzögert. Die beantragte Änderung der Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt. Der von der CDU-Fraktion eingebrachte Antrag wurde dann einstimmig angenommen.

Freundliche Grüße
Jens Steinert
Stv. Vorsitzender CDU-Fraktion

Fortschreibung des Teilschulnetzplanes für die allgemeinbildenden Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges im Landkreis Zwickau beschlossen

4. Juli 2020 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

am 24. Juni 2020 tagte erstmals wieder der Kreistag des Landkreises Zwickau.

Auf der Tagesordnung stand u. a. die Beschlussfassung über die Fortschreibung des Teilschulnetzplanes für die allgemeinbildenden Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges im Landkreis Zwickau.

Mit dem von allen anwesenden Kreisräten einstimmig gefassten Beschluss liegt nunmehr eine wichtige Planungsgrundlage für alle öffentlichen und freien Schulträger vor. Wir sind in unserem Landkreis Zwickau mit 122 Schulen gut aufgestellt und decken das Spektrum der Grundschulen, Förderschulen, Oberschulen und Gymnasien ab.

Die Arbeit an der Teilschulnetzplanung begann bereits 2018 in Planungsgesprächen mit den öffentlichen Schulträgern der allgemeinbildenden Schulen. Auf Grundlage der prognostizierten Schülerzahlen des Landesamtes für Schule und Bildung (LaSuB) wurden im Konsens mit den Schulträgern Aussagen zur mittel- und langfristigen Schulnetzplanung erarbeitet. Berücksichtigt wurden dabei auch die Neuregelungen gem. § 4b des Sächsischen Schulgesetzes (SächsSchulG), die auf die Stärkung der Schulstandorte im ländlichen Raum abstellen.

Frühzeitig einbezogen wurde eine Arbeitsgruppe „Schulnetzplanung“, der auch Mitglieder der Kreistagsfraktionen, des Kreiselternrates sowie des Sächsischen Städte- und Gemeindetages angehörten. Nach Vorlage der Entwurfsplanung haben alle Städte und Gemeinden ihr Einvernehmen erteilt.

Erfreulich für alle – die aktuell bestehenden 122 Schulen haben mittel- und langfristig Bestand. Das wiederum bietet Sicherheit für in die Zukunft gerichtete, geplante Investitionen an den jeweiligen Schulstandorten.

Was heißt das nun für uns in LICHTENSTEIN?

Auch künftig können die Kinder unserer Stadt vom Schuleintritt bis zum Abitur in der Stadt lernen:

  • unsere Grundschüler in der Grundschule Rödlitz, in der Grundschule Heinrich von Kleist oder in der Grundschule Johann Heinrich Pestalozzi
  • unsere Oberschüler in der Oberschule Heinrich von Kleist und
  • unsere Gymnasiasten im Gymnasium Prof. Dr. Max Schneider.

Das sind erfreuliche Aussichten und für Familien mit Kindern ein wichtiger Faktor. Wir sagen herzlichen Dank allen an diesem Planungsprozess Beteiligten.

Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
Kreisrätin CDU-Fraktion

Neue Corona-Schutz-Verordnung

29. Juni 2020 – cs

Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter:

    • Kontaktbeschränkungen,
    • Abstandsgebot von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie
    • die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel.

Darüber verständigte sich am 23. Juni 2020 das Kabinett. Die neue Corona-Schutz-Verordnung enthält weitere moderate Lockerungen. So sind ab dem 27. Juni Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs z.B. in Gaststätten mit bis zu 100 Personen zugelassen. Öffnen dürfen zudem Musikclubs mit genehmigtem Hygienekonzept aber ohne Tanz.

❗️ Alle anderen Vorschriften der aktuell bis 26. Juni 2020 geltenden Corona-Schutz-Verordnung bleiben gültig. Corona-Schutz-Verordnung vom 03.06.2020.pdf

Das betrifft auch die Kontaktbeschränkungen, wonach private Zusammenkünfte in der eigenen Wohnung ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig sind. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben weiterhin nur allein und mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen erlaubt.

Der Mindestabstand von 1,50 Metern gilt nicht in Kindertageseinrichtungen, in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen. Der generelle Betrieb von Kitas und Schulen wird in einer separaten Allgemeinverfügung geregelt. ⇒ Allgemeinverfügung Schule-Kita-Hort vom 23. Juni 2020 • gültig vom 29. Juni bis 17. Juli 2020

zur Information

Weitere Informationen unter www.coronavirus.sachsen.de

mit Quelle Medienservice Sachsen

Herzlichen Glückwunsch Marco Wanderwitz!

28. Juni 2020 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

am Samstag, dem 27. Juni 2020 waren die CDU-Mitglieder des Wahlkreises 163 zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung nach Hohenstein-Ernstthal eingeladen. Auf der Tagesordnung stand die Nominierung des Bewerbers der CDU für die voraussichtlich im September 2021 stattfindende Bundestagswahl.

 
Die Mitgliederversammlung wurde von Landrat Frank Vogel, dem Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge, geleitet. Einziger Bewerber war Marco Wanderwitz, Bundestagsabgeordneter, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer.

In seiner Vorstellung als Kandidat sprach er über die Zeit der schwierigen Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017, die Arbeit der Bundesregierung und die wohl größte Herausforderung der aktuellen Zeit – die Bewältigung der Corona-Pandemie, die das gesamte gesellschaftliche Leben verändert hat. Von den vielfältigen Aufgabenfeldern, die Marco Wanderwitz persönlich begleitet hat, sei das Baukindergeld genannt. Er selbst bezeichnete es als sein politisches „Baby“, das in unserem Wahlkreis von 2.700 Familien in Anspruch genommen wird.

Er gab auch einen Ausblick auf die in Zukunft im Zentrum seiner politischen Arbeit stehenden Kernthemen: Wirtschaft und Soziales.

Marco Wanderwitz wurde mit 98,7 Prozent von den anwesenden stimmberechtigten CDU-Mitgliedern gewählt. Von unserem Stadtverband waren sechs Mitglieder anwesend und nutzten die Gelegenheit für die persönliche Gratulation. Wir wünschen Marco Wanderwitz viel Erfolg für die vor ihm liegenden Aufgaben.

Am Abend zuvor wurde Carsten Körber, MdB, im Wahlkreis 165 Zwickau mit einem Ergebnis von 89,9 Prozent nominiert. Auch ihm unseren Glückwunsch.

Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Bild Marco Wanderwitz, MdB © Julien Reiter – Bild Carsten Körber, MdB © Sebastian Brückner

LICHTBLICKE XI – Jahresausstellung „AHA! Holz!“ im Daetz-Centrum Lichtenstein eröffnet

8.Juni 2020 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

das Daetz-Centrum Lichtenstein ist an den Wochenenden wieder für Besucher geöffnet. Die Albrecht-Mugler-Stiftung präsentiert die Jahresausstellung „AHA! Holz!“ mit Werken des Künstlers Siegfried Otto-Hüttengrund. Passend zur Philosophie des Hauses sind vor allem aus oder auf Holz gefertigte künstlerische Arbeiten zu bestaunen.

Die mehr als 70 Skulpturen, Farbholzrisse und Gemälde vermitteln einen repräsentativen Eindruck vom kreativen Schaffen des Künstlers, das stark von der Beschäftigung mit mythologischen Themen geprägt ist. Der Rundgang durch die Ausstellung gleicht einer Zeitreise durch die Welt der Mythen und Sagen. Begrüßt werden die Besucher am Eingang von „Chnum“, einer der wichtigsten Widdergottheiten des Alten Ägyptens. Nur wenige Meter entfernt lädt die „Dame mit den roten Handschuhen“ zum Rundgang ein.

       

Neugierig geworden? Dann machen Sie sich auf den Weg. Ein Besuch lohnt sich.

Die Ausstellung ist bis zum 13. Dezember 2020, jeweils samstags und sonntags von 10.00 bis 17.00 Uhr geöffnet.

Im Anschluss an den Ausstellungsbesuch lohnt sich ein Abstecher in die HolzKunstWerkstatt von Rene Lämmel – direkt gegenüber in der ehemaligen Remise.

Herzlichst
Ihre Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Neue Corona-Schutzverordnung in Sachsen ab 6. Juni 2020

5. Juni 2020 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

die ab 6. Juni 2020 geltende neue Corona-Schutzverordnung lässt weitreichende Öffnungen und Lockerungen zu.

Dazu gehören u. a.:

  • der Besuch von Angehörigen in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern
  • Familienfeiern bis max. 50 Personen (auch in Gaststätten)
  • Treffen im öffentlichen Raum mit max. 10 Personen

Möglich wurde dies dank des verantwortungsvollen Umgangs mit den bestehenden Regeln. Wenn wir diese neu gewonnenen „Freiheiten“ im persönlichen und gesellschaftlichen Leben weiter genießen wollen, heißt es auch weiterhin:

  • Abstand halten!
  • Mund- und Nasenschutz beim Einkaufen und im Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) tragen!

Einen Überblick zu allen Änderungen sowie die gesamte Verordnung finden Sie auf der Seite des Freistaates Sachsen unter www.coronavirus.sachsen.de .

Ein angenehmes Wochenende wünscht Ihnen
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Bund bringt milliardenschweres Konjunkturpaket auf den Weg

4. Juni 2020 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

die Bewältigung der durch die Corona-Pandemie entstandenen Krise ist die größte Herausforderung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Insofern sind auch die bisher getroffenen politischen Entscheidungen außergewöhnlich.

Mit dem heute nach intensiven Verhandlungen auf den Weg gebrachten Konjunkturpaket haben die Mitglieder des Koalitionsausschusses im Bund eine mutige Entscheidung herbeigeführt.

130 Milliarden Euro sollen dazu beitragen, dass Familien, Arbeitnehmer, Unternehmen und Kommunen gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.

„Herzstück“ des Konjunkturpaketes ist die auf Vorschlag der Union ab 1. Juli 2020 bis Jahresende geltende Senkung der Mehrwertsteuer von 19 % auf 16 % und von 7 % auf 5 %.

Familien erhalten 300 Euro als Einmalzahlung für jedes Kind.

Städte und Gemeinden bekommen einen Ausgleich für die Gewerbesteuerausfälle.

Weitere detaillierte Informationen finden Sie unter www.cdu.de.

Lesen lohnt sich.

Herzlichst
Ihre
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

LICHTBLICKE X – Lichtensteiner Clubkino „Capitol“ öffnet wieder

4. Juni 2020 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

ab 5. Juni ist es wieder soweit. Alle Kinofans können wieder ins Clubkino, wie Tom Kruppa, Betreiber des Lichtensteiner Clubkinos „Capitol“ mitgeteilt hat.

Dabei sind die geltenden Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen zu beachten. Mund- und Nasenschutz ist im gesamten Kinogebäude zu tragen – außer am Sitzplatz.

Da die Zahl der Kinobesucher auf 40 begrenzt ist, wird um Online-Reservierung gebeten: lichtkino.de

Auf dem Spielplan stehen vom 05.06.2020 bis 07.06.2020:

  • 17.30 Uhr – Onward
  • 20.00 Uhr – Narziss und Goldmund

Wir wünschen einen guten Filmstart.

Herzlichst
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Foto – C. Schmidt

Herzlichen Glückwunsch zum Kindertag!

1. Juni 2020 – dh

„Sind die Kinder klein, müssen wir ihnen helfen, Wurzeln zu fassen.
Sind sie aber groß geworden, müssen wir ihnen Flügel schenken.“
(Aus Indien)

Liebe Kinder,

in diesem Jahr fällt der Internationale Kindertag auf einen Feiertag  – den Pfingstmontag. Herzlichen Glückwunsch!

Das ist eine gute Gelegenheit, diesen Tag in der Familie gemeinsam zu erleben. Sicher haben sich eure Eltern schon eine schöne Überraschung für euch überlegt.

Wenn das Wetter mitspielt, geht hinaus ins Freie. Spielplätze laden zum Toben ein. Freizeitparks sind wieder geöffnet. Und die Lichtensteiner Miniwelt hält eine besondere Überraschung für euch bereit: Eintritt frei für Kinder im Alter von 5 – 15 Jahre am 1. Juni 2020. Wir meinen: das ist eine tolle Geschenkidee für alle Kinder.

Herzlichst
Eure Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Frohe Pfingsten

30. Mai 2020 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

das Pfingstwochenende bietet trotz Einhaltung von Abstands- und Hygienevorschriften Gelegenheit sich zu begegnen. Wie wäre es mit einem Spaziergang in den Garten-, Park- oder Freizeitanlagen unserer Stadt, verbunden mit einem Besuch in unseren gastronomischen Einrichtungen?

Denn schon Johann Wolfgang Goethe wusste:
„Willst du immer weiter schweifen?
Sieh, das Gute liegt so nah.“

Wenn auch noch der Wetterbericht hält, was er verspricht, wird das ein erholsames Pfingstwochenende. Das wünschen wir Ihnen allen.

Herzlichst
Ihre Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Foto – C. Schmidt