Kurzbericht von der Stadtratssitzung am 3. Juli 2023

4. Juli 2023 – es

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
liebe Eltern,

in der Stadtratssitzung vom 03.07.2023 wurde durch eine große Anzahl von Eltern der Unmut über die bevorstehende Erhöhung der Elternbeiträge kundgetan.

Meiner Meinung nach völlig zurecht und nicht nur, wenn man die Beiträge in den Nachbargemeinden sieht, sondern vor allem, wie Sie als Eltern mit dieser Tatsache konfrontiert wurden. Und mir als Stadtrat ging es nicht anders. Denn nicht einmal wir Stadträte haben von dieser exorbitanten Steigerung Kenntnis gehabt.

Der Bürgermeister hätte uns darüber informieren müssen, um gemeinsam mit uns Stadträten bereits im Vorfeld nach Lösungen zu suchen.

Stattdessen mussten wir aus den Social-Media-Kanälen davon Kenntnis nehmen. Ein absolutes NO GO. 

Mit der geplanten Erhöhung nimmt man jungen Familien „die Luft zum Atmen“.

Ist es das, was wir in Lichtenstein wollen? Ich bin der Meinung, dass es Zeit ist für ein Umdenken – und das zum Wohle der Kinder und ihrer Eltern.

Schluss mit der Idee, „Luftschlösser“ zu bauen und Projekte in den Vordergrund zu stellen, die wir uns nicht leisten können.

Ich möchte, dass die im städtischen Haushalt vorhandenen Gelder an der Stelle eingesetzt werden, wo sie vonnöten sind. Und wenn das nicht unsere Kinder und jungen Familien sind, was bitte denn dann??

Meine Ratskollegen und ich werden in den kommenden Wochen alles dafür tun, den Elternbeitrag auf ein angemessenes Maß zu reduzieren. Weiterhin werden wir die Frage in den Raum stellen, welchen finanziellen Rahmen ein kostenloses Mittagessen für unsere Kinder umfasst. Auch an dieser Stelle könnte eine Entlastung für Familien zielführend sein.

Es genügt nicht, nur von familienfreundicher Politik zu reden, sondern wir müssen  familienfreundliche Politik machen.  

Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Mit freundlichen Grüßen 
Eric Schöniger
Stadtrat CDU-Fraktion und 1. stellvertretender ehrenamtlicher Bürgermeister

Kulturpass für 18-Jährige – ein bundesweites, noch nie dagewesenes Kulturförderangebot

14. Juni 2023 – dh

Liebe „Geburtstagskinder“,

der 18. Geburtstag ist für viele Heranwachsende ein besonderer. Endlich 18 – endlich erwachsen! Die Freude ist groß und nicht nur wegen der Geschenke, die zu einem Geburtstag dazugehören.

In diesem Jahr gibt es für alle, die im Jahr 2005 geboren wurden und somit in diesem Jahr 18 geworden sind oder noch werden, ein besonderes Geschenk: den Kulturpass für 18-Jährige.

Mit diesem Kulturpass können 18-Jährige Tickets für Kino, Theater, Museen, Konzerte im Wert von bis zu 200 Euro erwerben. Auch Bücher, Tonträger oder Musikinstrumente können davon gekauft werden.

Die Kulturpass-App kann ab dem 14. Juni 2023 in den App-Stores heruntergeladen werden. Für die Registrierung benötigt man einen Personalausweis mit Online-Funktion oder eine elektronische ID-Karte.

Alle wichtigen Informationen findet ihr auf der KulturPass-Website: https://www.kulturpass.de/jugendliche

Der Kulturpass soll jungen Menschen die Möglichkeit geben, kulturelle Angebote zu nutzen. Gleichzeitig unterstützt die Bundesregierung damit kulturelle Einrichtungen vor Ort, die sich ebenfalls als Anbieter registrieren lassen können. Die Theater Chemnitz und Plauen-Zwickau sind bereits registriert.

Für das Pilotprojekt der Bundesregierung stehen 100 Millionen Euro zur Verfügung.
Nutzt diese Chance.

Herzlichst
Eure Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Bild © Claudia Schmidt

Gruß zum Internationalen Kindertag 2023

1. Juni 2023 – dh

Liebe Kinder,

heute ist euer Tag – der Internationale Kindertag. Wir gratulieren und wünschen euch einen erlebnisreichen Tag mit euren Freunden im Kindergarten, im Hort oder in der Schule. Sicher gibt es auch die eine oder andere Überraschung – ein leckeres Eis, ein ein Kinobesuch oder ein Ausflug mit der Familie.

Hoch im Kurs stehen Kinderfeste. Ein Tipp für das bevorstehende Wochenende ist das traditionelle Kinder- und Dorffest in Rödlitz am Samstag, dem 3. Juni 2023. Also nichts wie hin.

Herzliche Grüße
Eure Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Viel Erfolg für die Abschlussprüfungen!

15. Mai 2023 – dh

In Sachsens Schulen ist Prüfungszeit. Abiturienten, Real- und Hauptschüler stellen in schriftlichen und mündlichen Prüfungen ihr erworbenes Wissen unter Beweis.

Für diese erste große Bewährungsprobe wünsche ich allen Prüflingen viel Erfolg und das notwendige Quäntchen Glück.

Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Gedanken zum Muttertag

14. Mai 2023 – dh

Ein Jahr ist reich an Tagen. Und jeder dieser Tage hat 24 Stunden.

Mütter wissen das sehr genau, denn manchmal scheinen diese 24 Stunden nicht zu genügen, um all das zu sein, was Mütter sind: Betreuerin, Erzieherin, Eventplanerin, Fahrerin, Fotografin, Köchin, Krankenschwester, Managerin, Motivator, Trösterin, Vorleserin, Zuhörerin …

Mütter sind aufmerksam, belastbar, geduldig, organisiert, liebevoll, nahezu immer erreichbar und rund um die Uhr für den Nachwuchs im Einsatz.

Was Mütter rund um den Erdenball täglich leisten, ist unbeschreiblich. Mütter machen einen tollen Job.

Heute ist der Tag, für diesen Job DANKE zu sagen – ob mit Blumen, einem Buch, etwas Selbstgebasteltem oder einem Ausflug. In der Lichtensteiner Miniwelt hält Rosenprinzessin Ruby I. mit ihrer Hofdame Alexandria eine besondere Überraschung für alle Mütter bereit.

Und nicht vergessen: Eigentlich ist jeder Tag MUTTERTAG.

Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Freie Presse vom 25.04.2023: Stadt schließt Frieden mit Daetz-Stiftung

26.04.2023 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

der im o.g. Pressebeitrag eingangs beschriebene Status Quo ist das Ergebnis einer von den Freien Wählern in den letzten Jahren dominierten Kulturpolitik in Lichtenstein. Bestes Beispiel ist das heutige Kultur.Palais.Lichtenstein, ehemals Daetz Centrum – das „Sorgenkind“ unserer Stadt, mit dem sich die Stadträte seit mehr als einem Jahrzehnt in nahezu jeder Sitzung beschäftigt haben und das ständiger Kritik unterlag.

Um die jährlichen Betreiberkosten in Höhe von ca. 200.000 Euro zu minimieren und auf der Suche nach Einsparpotential wurden in den vergangenen Jahren schrittweise

  • die Öffnungszeiten reduziert
  • Personal abgebaut bzw. umgesetzt
  • gelungene Veranstaltungsformate aus dem Kalender genommen
  • kaum noch Werbung für das Haus gemacht und
  • nach jahrelangem Gerichtsstreit die Dauerausstellung der Daetz-Stiftung geräumt.

Geblieben ist ein nahezu leerstehendes Gebäude, in dem nur noch die marokkanische Kuppel an das einstige Engagement der Daetz-Stiftung erinnert.

Vor wenigen Wochen noch war keinerlei Einigung in Sicht und nun haben Stiftung und Stadt wie durch ein Wunder wieder zueinander gefunden – im Grunde genommen eine erfreuliche Tatsache. Stellt sich nur die Frage: Weshalb dann die jahrelange Auseinandersetzung zwischen Stadt und Stiftung?, die Zeit und Personal gebunden, unzählige Debatten im Stadtrat nach sich gezogen und Stadt und Stiftung vor Gericht gebracht hat.

Denn nun erfahren wir aus der Zeitung, dass unser Bürgermeister und die Stiftung Hand in Hand gehen – wie gesagt: eine erfreuliche Tatsache und trotzdem nicht nachvollziehbar.

Wenn wir wieder „zurück zu alten Zöpfen“ wollen, hätte man sie vorher nicht abschneiden müssen.

Fazit: ein Glücksumstand, dass es die Freie Presse gibt! Woher würden wir sonst unsere Informationen beziehen?

Fakt ist aber auch: Stadträte müssen in kommunalpolitisch bedeutsame Überlegungen seitens des Bürgermeisters und der Verwaltung oder von wem auch immer diese ausgehen einbezogen werden! Aber das ist in Lichtenstein ein Fremdwort und nicht zum ersten Mal.

Denn erneut war zumindest die CDU-Fraktion nicht in diese Überlegungen einbezogen.

Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Zum Artikel in der Freien Presse vom 19.04.2023 (online erschienen am 18.04.2023): Überraschung in Lichtenstein: Bekommt das Naturbad noch eine Chance?

18. April 2023

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde in der Stadtratssitzung am 17. April 2023 von Vertretern der Bürgerschaft ein wahrhaftiges Plädoyer für die Umgestaltungspläne des Freibadgeländes in Lichtenstein gehalten. Man sprach von Umdenken, dass die Chancen größer als die Risiken seien und man doch „total wahnsinnig“ sein müsse, freiwillig auf 2,8 Millionen Euro Fördermittel zu verzichten.

Im Kommentar zu o. g. Pressebeitrag ist gar von der großen „Stunde der Schwarzmaler“ zu lesen. Gemeint sind wohl die Räte, die sachlich und begründet vorgetragen haben, weshalb zum Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Umbau des ehemaligen Stadtbades zum Naherholungszentrum, diesem Beschluss keine Zustimmung erteilt werden konnte.

Wir Räte der CDU-Fraktion hatten unsere Gründe.

Dazu ein kurzer Blick in die Historie:
Im Jahr 2018 bot sich die Möglichkeit auf Grundlage einer Bachelorarbeit einen Fördermittelantrag zu stellen. Da dieser Antrag keine Berücksichtigung fand versuchten wir es als Stadt erneut im Jahr 2020.

Bei dieser Beschlussfassung haben wir als CDU, DIE LINKE und die FDP-Fraktion bereits darauf hingewiesen, dass es nicht nur um die reine Investition in das Vorhaben geht – sondern auch die sich daraus ergebenden Kosten für Betrieb, Unterhaltung und Personal offen gelegt werden müssen und „eine weitere Zustimmung zu dem Vorhaben vom Vorliegen eines Betreiberkonzeptes abhängig machen.“

Im März 2021 ereilte uns dann aus Berlin die Nachricht von unserem Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz, der sich für dieses Projekt eingesetzt hatte, dass eine 90 % ige Förderung in Höhe von 2,8 Millionen € in Aussicht gestellt wird.

März 2021! Danach war monatelang von diesem Projekt keine Rede mehr. Da stellt sich die Frage: WARUM? – Wir wissen die Antwort – Mathematiker können rechnen.

Als das Thema dann endlich für uns Räte wieder auf die Tagesordnung kam, wurde dieses nicht öffentlich im Stadtrat angesprochen und hinter verschlossenen Türen heftig diskutiert.

WARUM? Weil es nach wie vor keine Antwort gab,

  • wie hoch tatsächlich die Betriebskosten sind,
  • wer das Bad überhaupt betreiben sollte,
  • weil inzwischen die Investitionskosten über die ursprünglich beantragte Summe hinaus gingen und
  • im Doppelhaushalt 2023/2024 für die Umsetzung dieser Maßnahme eine Kreditaufnahme für den Eigenanteil vorgesehen war.

Im Übrigen nicht die einzige Kreditaufnahme für geplante Investitionen – Fragezeichen über Fragezeichen.

Bereits im Zusammenhang mit der ersten Antragstellung waren dem Rat und der Verwaltung im September 2018 bekannt gemacht worden, dass die für die Betreibung erforderlichen Betriebs- und Sachkosten im Haushalt der Stadt Lichtenstein nicht abgebildet werden können.

Wir haben mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass es bei dieser Investition nicht nur um die reinen Investitionskosten geht, sondern um die sich daraus ergebenden Folgekosten für die Betreibung und es ein schlüssiges und im Haushalt der Stadt abbildbares Betreiberkonzept geben muss.

WARUM wurde dieser Forderung nicht nachgekommen? Warum wurde den Stadträten kein schlüssiges Betreiberkonzept vorgelegt?

Wir haben als Räte verantwortungsbewusst mit den uns zur Verfügung gestellten öffentlichen Geldern umzugehen. Wir können und dürfen nicht nur in „Zwei-Jahresscheiben“ des aktuellen Haushaltes denken, sondern müssen bei jeder Investition auch in die Zukunft denken. Und diese Zukunft muss finanziell gesichert sein.

Die Mitglieder der CDU-Fraktion

Ostergruß 2023

08. April 2023 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

ob uns frühlingshafte Temperaturen erwarten oder der Winter noch einmal ein Intermezzo gibt – Ostern steht vor der Tür. Wohnungen und Gärten sind österlich geschmückt und stimmen auf das bevorstehende Osterfest ein.

Genießen Sie die Feiertage mit Ihrer Familie, Freunden, Bekannten oder Nachbarn. Sicher gehört auch bei Ihnen der Osterspaziergang zu den Traditionen des Osterfestes. Die erwachende Natur lockt ins Freie. Solch ein Spaziergang lässt sich gut mit einem Ausflugsziel verknüpfen.

In unserer schönen Stadt lädt bereits seit einigen Tagen die Miniwelt wieder zu ihrer „Weltreise“ ein. Und wem das nicht genügt, sei der Minikosmos mit einem Flug ins Weltall empfohlen. All das ist an einem Tag möglich. Und für die Jüngsten schaut auch der Osterhase vorbei.

Ein anderer Tipp ist ein Besuch im Stadtpark Lichtenstein. Am Ostersonntag findet zum
2. Mal das Ostereier-Suchspektakel mit vielen Überraschungen statt. Schon jetzt herzlichen Dank an die vielen ehrenamtlichen Mitwirkenden und viel Erfolg bei der Ostereiersuche.   

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Osterfest.

Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Kurzbericht von der Sitzung des Stadtrates am 3.4.2023

04.04.2023 – rb

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

wir sind als Stadträte eine Verpflichtung eingegangen … in diesem Sinne zu handeln bedeutet persönliche Interessen hinter dem Gemeinwohl zurückzustellen, verantwortungsvoll zu handeln und stets Machbares von Nichtmachbarem zu unterscheiden.

Das fällt nicht immer leicht und gestern besonders schwer. Haben wir doch alle Wünsche, wenn es um das Wohl der Menschen in unserer Stadt und deren Entwicklung geht.

Am Montagabend stand der Beschluss SR 164/2023 Projektfreigabe zum Projekt „Umbau des ehemaligen Stadtbades zum Naherholungszentrum“ auf der Tagesordnung der Sitzung der Stadtrates.

Aus Sicht der CDU konnte die für heute vorgesehene Freigabe des Projektes „Umbau des ehemaligen Stadtbades zum Naherholungszentrum“ nicht erfolgen, denn zu viele Fragen für das rund 3,7 Mio. Euro Großprojekt blieben unbeantwortet.

Neben vielen Detailfragen bleibt das Hauptproblem dabei die Finanzierung der Investitons- und Folgekosten. Neben dem Einsatz von rund 2,8 Mio. Euro Fördermitteln wäre für die Umsetzung des Projektes allein in den nächsten beiden Jahren eine Kreditaufnahme von 800.000 Euro nötig gewesen.

Zusätzlich zur Tilgung dieses Kredites würden jährliche Betriebskosten von rund 200.000 Euro zuzüglich Instandhaltungskosten in unbekannter Höhe den Haushalt der Stadt Lichtenstein belasten.

Unter der Maßgabe einer verantwortungsvollen Kommunalpolitik mit dem Ziel, die Leistungsfähigkeit der Stadt Lichtenstein mittelfristig sicherzustellen, hat die CDU von der Freigabe des Projektes Abstand genommen.

Rico Beckert
Vorsitzender CDU-Fraktion

Antragstellung für das Kommunale Ehrenamtsbudget

15. März 2023 – dh

Liebe Vereinsmitglieder,

auch in diesem Jahr stehen ehrenamtlich Tätigen im Landkreis Zwickau über die Sächsische Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO vom 14.10.2021) 150.000 € zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zur Verfügung. Damit soll bürgerschaftliches Engagement gewürdigt, anerkannt und unterstützt werden.

Der Kreistag hatte am 07.12.2022 beschlossen, diese Finanzmittel den ehrenamtlich Tätigen des Landkreises Zwickau auf Antrag vollumfänglich zur Verfügung zu stellen.

Im Landkreiskurier Nr. 002/2022 vom 24.02.2023 auf Seite 4 sowie auf der Homepage des Landkreises finden Sie alle notwendigen Informationen zur Antragstellung. https://www.landkreis-zwickau.de/kommunales-ehrenamtsbudget-2023

Über die Anträge entscheidet eine Kommission, welche aus den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages und der Verwaltung (Landrat, Erste Beigeordnete und Beigeordneter) besteht.

Die Maßnahmen werden finanziert mit Steuermitteln auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Quelle: Landkreis Zwickau

Viel Erfolg für die Antragstellung wünscht
Dagmar Hamann
Kreisrätin