^{8.9.2023 – rb}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

nach dem Besuch der Veranstaltung im Freibadgelände gibt es bezüglich der entscheidungsrelevanten Sachverhalte keine neuen Erkenntnisse für uns als Stadträte. Die von dem in Gründung befindlichen Verein organisierte Veranstaltung hatte wohl auch in erster Linie das Ziel, weitere Befürworter für das Projekt in der Einwohnerschaft zu gewinnen.

Auch für uns ist es ein nachvollziehbares und wünschenswertes Projekt, dessen Finanzierung jedoch bis heute nicht geklärt ist. Wenn man uns Stadträten eine gesicherte Finanzierung aufzeigt, werden wir die letzten sein, die sich diesem Projekt verschließen und dieser Idee nicht zustimmen. Doch es geht hier nicht nur um Wollen, sondern auch um Können.

Denn nach wie vor gibt es in unserer Fraktion viele Fragen zur Finanzierung und zum Finanzierungskonzept, die bisher keine Beantwortung erfahren haben, jedoch für eine Entscheidungsfindung enorm wichtig sind. Schon in der Beschlussfassung im September 2020 haben wir als CDU die Forderung gegenüber der Stadtverwaltung und dem Bürgermeister aufgemacht, bis zur Bewilligung eine tragfähige Finanzierung aufzuzeigen, damals unterstützt von den Fraktionen DIE LINKE und FDP.

Als Stadträte sind wir in Kenntnis des städtischen Haushalts in einer Verantwortung. Es geht um die Verantwortung im Umgang mit öffentlichen Geldern, nicht nur hinsichtlich der Investitionen im Freibadgelände, sondern auch unter Wahrung der bereits geplanten Investitionen (Hortanbau Grundschule Rödlitz, FFW-Gerätehaus Heinrichsort, Kleist-Oberschule) – alles Aufgaben, zu denen wir als Stadt verpflichtet sind.

Freundliche Grüße
Rico Beckert
^{Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat Lichtenstein}