^{18. April 2023}

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde in der Stadtratssitzung am 17. April 2023 von Vertretern der Bürgerschaft ein wahrhaftiges Plädoyer für die Umgestaltungspläne des Freibadgeländes in Lichtenstein gehalten. Man sprach von Umdenken, dass die Chancen größer als die Risiken seien und man doch „total wahnsinnig“ sein müsse, freiwillig auf 2,8 Millionen Euro Fördermittel zu verzichten.

Im Kommentar zu o. g. Pressebeitrag ist gar von der großen „Stunde der Schwarzmaler“ zu lesen. Gemeint sind wohl die Räte, die sachlich und begründet vorgetragen haben, weshalb zum Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Umbau des ehemaligen Stadtbades zum Naherholungszentrum, diesem Beschluss keine Zustimmung erteilt werden konnte.

Wir Räte der CDU-Fraktion hatten unsere Gründe.

Dazu ein kurzer Blick in die Historie:
Im Jahr 2018 bot sich die Möglichkeit auf Grundlage einer Bachelorarbeit einen Fördermittelantrag zu stellen. Da dieser Antrag keine Berücksichtigung fand versuchten wir es als Stadt erneut im Jahr 2020.

Bei dieser Beschlussfassung haben wir als CDU, DIE LINKE und die FDP-Fraktion bereits darauf hingewiesen, dass es nicht nur um die reine Investition in das Vorhaben geht – sondern auch die sich daraus ergebenden Kosten für Betrieb, Unterhaltung und Personal offen gelegt werden müssen und „eine weitere Zustimmung zu dem Vorhaben vom Vorliegen eines Betreiberkonzeptes abhängig machen.“

Im März 2021 ereilte uns dann aus Berlin die Nachricht von unserem Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz, der sich für dieses Projekt eingesetzt hatte, dass eine 90 % ige Förderung in Höhe von 2,8 Millionen € in Aussicht gestellt wird.

März 2021! Danach war monatelang von diesem Projekt keine Rede mehr. Da stellt sich die Frage: WARUM? – Wir wissen die Antwort – Mathematiker können rechnen.

Als das Thema dann endlich für uns Räte wieder auf die Tagesordnung kam, wurde dieses nicht öffentlich im Stadtrat angesprochen und hinter verschlossenen Türen heftig diskutiert.

WARUM? Weil es nach wie vor keine Antwort gab,

• wie hoch tatsächlich die Betriebskosten sind,
• wer das Bad überhaupt betreiben sollte,
• weil inzwischen die Investitionskosten über die ursprünglich beantragte Summe hinaus gingen und
• im Doppelhaushalt 2023/2024 für die Umsetzung dieser Maßnahme eine Kreditaufnahme für den Eigenanteil vorgesehen war.

Im Übrigen nicht die einzige Kreditaufnahme für geplante Investitionen – Fragezeichen über Fragezeichen.

Bereits im Zusammenhang mit der ersten Antragstellung waren dem Rat und der Verwaltung im September 2018 bekannt gemacht worden, dass die für die Betreibung erforderlichen Betriebs- und Sachkosten im Haushalt der Stadt Lichtenstein nicht abgebildet werden können.

Wir haben mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass es bei dieser Investition nicht nur um die reinen Investitionskosten geht, sondern um die sich daraus ergebenden Folgekosten für die Betreibung und es ein schlüssiges und im Haushalt der Stadt abbildbares Betreiberkonzept geben muss.

WARUM wurde dieser Forderung nicht nachgekommen? Warum wurde den Stadträten kein schlüssiges Betreiberkonzept vorgelegt?

Wir haben als Räte verantwortungsbewusst mit den uns zur Verfügung gestellten öffentlichen Geldern umzugehen. Wir können und dürfen nicht nur in „Zwei-Jahresscheiben“ des aktuellen Haushaltes denken, sondern müssen bei jeder Investition auch in die Zukunft denken. Und diese Zukunft muss finanziell gesichert sein.

Die Mitglieder der CDU-Fraktion

^{08. April 2023 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

ob uns frühlingshafte Temperaturen erwarten oder der Winter noch einmal ein Intermezzo gibt – Ostern steht vor der Tür. Wohnungen und Gärten sind österlich geschmückt und stimmen auf das bevorstehende Osterfest ein.

Genießen Sie die Feiertage mit Ihrer Familie, Freunden, Bekannten oder Nachbarn. Sicher gehört auch bei Ihnen der Osterspaziergang zu den Traditionen des Osterfestes. Die erwachende Natur lockt ins Freie. Solch ein Spaziergang lässt sich gut mit einem Ausflugsziel verknüpfen.

In unserer schönen Stadt lädt bereits seit einigen Tagen die Miniwelt wieder zu ihrer „Weltreise“ ein. Und wem das nicht genügt, sei der Minikosmos mit einem Flug ins Weltall empfohlen. All das ist an einem Tag möglich. Und für die Jüngsten schaut auch der Osterhase vorbei.

Ein anderer Tipp ist ein Besuch im Stadtpark Lichtenstein. Am Ostersonntag findet zum
2. Mal das Ostereier-Suchspektakel mit vielen Überraschungen statt. Schon jetzt herzlichen Dank an die vielen ehrenamtlichen Mitwirkenden und viel Erfolg bei der Ostereiersuche.   

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Osterfest.

Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{04.04.2023 – rb}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

wir sind als Stadträte eine Verpflichtung eingegangen … in diesem Sinne zu handeln bedeutet persönliche Interessen hinter dem Gemeinwohl zurückzustellen, verantwortungsvoll zu handeln und stets Machbares von Nichtmachbarem zu unterscheiden.

Das fällt nicht immer leicht und gestern besonders schwer. Haben wir doch alle Wünsche, wenn es um das Wohl der Menschen in unserer Stadt und deren Entwicklung geht.

Am Montagabend stand der Beschluss SR 164/2023 Projektfreigabe zum Projekt „Umbau des ehemaligen Stadtbades zum Naherholungszentrum“ auf der Tagesordnung der Sitzung der Stadtrates.

Aus Sicht der CDU konnte die für heute vorgesehene Freigabe des Projektes „Umbau des ehemaligen Stadtbades zum Naherholungszentrum“ nicht erfolgen, denn zu viele Fragen für das rund 3,7 Mio. Euro Großprojekt blieben unbeantwortet.

Neben vielen Detailfragen bleibt das Hauptproblem dabei die Finanzierung der Investitons- und Folgekosten. Neben dem Einsatz von rund 2,8 Mio. Euro Fördermitteln wäre für die Umsetzung des Projektes allein in den nächsten beiden Jahren eine Kreditaufnahme von 800.000 Euro nötig gewesen.

Zusätzlich zur Tilgung dieses Kredites würden jährliche Betriebskosten von rund 200.000 Euro zuzüglich Instandhaltungskosten in unbekannter Höhe den Haushalt der Stadt Lichtenstein belasten.

Unter der Maßgabe einer verantwortungsvollen Kommunalpolitik mit dem Ziel, die Leistungsfähigkeit der Stadt Lichtenstein mittelfristig sicherzustellen, hat die CDU von der Freigabe des Projektes Abstand genommen.

Rico Beckert
^{Vorsitzender CDU-Fraktion}

^{15. März 2023 – dh}

Liebe Vereinsmitglieder,

auch in diesem Jahr stehen ehrenamtlich Tätigen im Landkreis Zwickau über die Sächsische Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO vom 14.10.2021) 150.000 € zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zur Verfügung. Damit soll bürgerschaftliches Engagement gewürdigt, anerkannt und unterstützt werden.

Der Kreistag hatte am 07.12.2022 beschlossen, diese Finanzmittel den ehrenamtlich Tätigen des Landkreises Zwickau auf Antrag vollumfänglich zur Verfügung zu stellen.

Im Landkreiskurier Nr. 002/2022 vom 24.02.2023 auf Seite 4 sowie auf der Homepage des Landkreises finden Sie alle notwendigen Informationen zur Antragstellung. https://www.landkreis-zwickau.de/kommunales-ehrenamtsbudget-2023

Über die Anträge entscheidet eine Kommission, welche aus den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages und der Verwaltung (Landrat, Erste Beigeordnete und Beigeordneter) besteht.

Die Maßnahmen werden finanziert mit Steuermitteln auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Quelle: Landkreis Zwickau

Viel Erfolg für die Antragstellung wünscht
Dagmar Hamann
Kreisrätin

^{24.12.2022 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu: es ist Weihnachten. Unsere Kinder und Kindeskinder sehnen dieses Fest herbei wie kaum ein anderes. Sicherlich wegen der besonderen Stimmung in der Vorweihnachtszeit, dem Lichterglanz und der Heimlichkeit. Vielleicht ist es auch die Vorfreude auf das Geschenk, das am Heiligabend darauf wartet, geöffnet zu werden. Ich hoffe, Sie haben sich ein wenig von dieser Sehnsucht und Vorfreude auch als erwachsener Mensch bewahrt.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie im Namen unseres Vorstandes wie auch persönlich ein frohes Weihnachtsfest. Genießen Sie die Tage der Freude und Stille und vor allem die gemeinsame Zeit mit lieben Menschen.

Herzliche Weihnachtsgrüße
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{14.12.2022 – es}

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

nach dem Ausgang der Bürgermeisterwahl in Lichtenstein stand für mich fest, dass dies nichts an meinem Engagement für unsere Stadt und ihre Menschen ändern wird.

In dem Wissen, dass ich meinen Wählerinnen und Wählern gegenüber eine Verantwortung habe und nach wie vor positive Akzente setzen möchte, bewarb ich mich um das Amt des 1. ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters unserer Stadt Lichtenstein. Ich freue mich sehr, dass ich am 12.12.2022 durch die Damen und Herren Stadträte gewählt wurde.

Für die zahlreichen Gratulationen und Glückwünsche bedanke ich mich recht herzlich. Mein Dank gilt auch all meinen Wegbegleitern und Unterstützern für das in mich gesetzte Vertrauen.

Ihnen allen wünsche ich ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest.

Viele Grüße
Eric Schöniger

^{12. Dezember 2022 – dh}

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

mit dem Amtsantritt von Herrn Bürgermeister Jochen Fankhänel wurde die Stelle des
1. ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters in der Stadt Lichtenstein vakant.

Heute Abend stand die Wahl seines Nachfolgers auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Zwei Stadträte bewarben sich um dieses Amt: von der CDU-Fraktion Eric Schöniger und auf Vorschlag der Freien Wähler Lichtenstein/Sa. e. V. Jürgen Hofmann (SPD).

Nach einem spannenden Wahlkrimi hat Eric Schöniger im 2. Wahlgang mit 11 zu 10 Stimmen die Wahl für sich entschieden.

Wir gratulieren Eric auf das herzlichste und wünschen ihm für die neue verantwortungsvolle Aufgabe in unserer Stadt viel Erfolg.

Viele Grüße
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{10.12.2022 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

am Freitag, dem 9. Dezember 2022 fand in der Sachsenlandhalle Glauchau der wählende Kreisparteitag der CDU mit 146 Mitgliedern aus den verschiedenen Orts- und Stadtverbänden statt. Wir waren als Lichtensteiner mit zehn Mitgliedern vertreten.

Marco Wanderwitz, der zehn Jahre den Kreisvorsitz innehatte, zog Bilanz und konstatierte in seiner Rechenschaftslegung, dass die CDU mit mehr als 700 Mitgliedern die stärkste politische Kraft in unserem Landkreis Zwickau ist. Sein besonderer Dank galt allen für den engagierten Wahlkampf bei der zurückliegenden Landratswahl und den Bürgermeisterwahlen. Geehrt wurden für ihr jahrelanges Engagement Katrin Köhler, Inge Krauß, Margitta Röhner, Marcel Kruppa, Landrat a.D. Christoph Scheurer und die wiedergewählte Beigeordnete Angelika Hölzel.

Wichtigster Tagesordnungspunkt waren die Wahlen zu unserem neuen Kreisvorstand. Erstmals wählten wir mit einem elektronischen Wahlsystem.

Gewählt wurden in den geschäftsführenden Vorstand::

• Carsten Michaelis – Kreisvorsitzender
• Ines Springer – 1. Stellvertreterin
• Ines Liebald – Stellvertreterin
• Jan Hippold – Stellvertreter
• Jan Löffler – Schatzmeister
• Mitgliederbeauftragter Sebastian Brückner

und 14 Beisitzer, u. a. Claudia Schmidt aus unserem Stadtverband Lichtenstein.Wir gratulieren allen Gewählten und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit unserem neuen Kreisvorstand unter dem Vorsitz unseres Landrates Carsten Michaelis, der in seiner Bewerbung konkrete Ziele für die Arbeit im Kreisverband Zwickau formulierte. Vordergründig geht es darum,

• den durch die diesjährigen Wahlen entstandenen Zusammenhalt weiter auszubauen
• sich mit den einzelnen Organisationen innerhalb unserer Partei (Junge Union, Seniorenunion, Frauenunion, CDA) besser zu vernetzen
• die Stadt- und Ortsverbände stärker in die inhaltliche Arbeit einzubeziehen
• ein Social-Media-Team aufzubauen, um die Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern und
• neue Veranstaltungsformate wie ein Sommer- oder Herbstfest der Kreis-CDU anzugehen.

Für all diese Aufgaben wünschen wir viel Erfolg. Gern sind wir als Stadtverband unterstützend dabei.

Herzlichen Dank allen Helfern und der Kreisgeschäftsstelle unter Leitung von Carsten Ehrig sowie den Mitarbeitern der Sachsenlandhalle für die gute organisatorische Vorbereitung und Durchführung des Kreisparteitages.

Freundliche Grüße
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein}

^{Fotos © Sebastian Brückner}

^{06.11.2022 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

am 05. November 2022 fand in Schkeuditz der 37. Landesparteitag der Sächsischen Union statt. Zu den 220 Delegierten gehörten aus unserem Stadtverband Claudia Schmidt, Carsten Ehrig, Eric Schöniger, Jan Schuster und Dagmar Hamann.

Unser Parteitag stand unter dem Motto: Stabile Energie. Sichere Einkommen. Starke Entscheidungen. Das WARUM liegt auf der Hand. Das sind die Themen, die derzeit uns alle bewegen. Wir leben in einer Zeit größter Herausforderungen, in der Menschen, Unternehmen in existenzielle Bedrängnis geraten. Mit Recht verlangen sie von den politisch Verantwortlichen in Land wie Bund „starke Entscheidungen“, eine „stabile Energie“versorgung mit bezahlbaren Preisen und ein „sicheres Einkommen“, um in diesen inflationären Zeiten nicht in Not zu geraten.

„Energie, Gas und Strom sind die Achillesferse unserer Wirtschaft.“ führte unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Michael Kretschmer in seiner Rede aus.  Deshalb muss Schluss sein mit „unsinnigen“ Entscheidungen, die kein Bürger versteht, geschweige denn, dienlich sind. Nicht die Legalisierung von Cannabis ist unser Thema, sondern wie wir den Menschen in dieser Krise zeigen, wie sie aus der Krise geführt werden.

Wir stehen vor der Frage, wie in Zukunft Energie sicher und bezahlbar erzeugt und zur Verfügung gestellt werden kann. Dazu braucht es „eine gemeinsame, überparteiliche nationale Kraftanstrengung, um einen zukunftsfesten Pakt für Energiesicherheit zu schmieden und das ohne ideologische Scheuklappen.“ heißt es in dem mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag des Landesvorstandes. Fakt ist doch: aus der Kernenergie kann man erst „aussteigen“, wenn man andere und genug Möglichkeiten der Energiegewinnung zu kalkulierbaren Preisen hat. Um der Abhängigkeit im Bereich der Energieversorgung zu begegnen, müssen auch neue Wege gegangen werden,
z. B. unser heimisches Gas in Deutschland selbst zu erschließen. Dafür wird sich die Sächsische Union stark machen.

In den bisher vorgestellten Entscheidungen seitens des Bundes hören wir von „Entlastungen“ für Privathaushalte und Unternehmen. Doch der Mittelstand, das „Rückgrat“ unserer Wirtschaft muss dabei viel stärker in den Fokus rücken. Dafür müssen die Grundlagen geschaffen werden – und zwar jetzt!

Viele Grüße

Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{Bildcollage © Claudia Schmidt}

^{05.11.2022 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

heute fand der 37. Landesparteitag der Sächsischen Union in Schkeuditz statt. Unter den Delegierten und Gästen befanden sich auch die 36 Stipendiaten, die im Rahmen des Nachwuchsförderprogramms der Sächsischen Union im zurückliegenden Jahr kommunalpolitisches Wissen erworben haben.

In mehreren Wochenend-Seminaren und bei zahlreichen Veranstaltungen haben sie Einblick in politische Strukturen und in die Vielfalt an Aufgaben eines Kommunalpolitikers erhalten. Unterstützt wurden sie von erfahrenen Politikern aus unserer Region, die ihnen als Mentoren mit ihrem Wissen zur Seite standen. Auf dem Studienplan standen u. a. die Bedeutung politischer Kommunikation und des „Netzwerkens“, aber auch eine Fahrt ins politische Berlin. Die Förderung und Unterstützung unseres politischen Nachwuchses ist uns als Sächsische Union ein Herzensbedürfnis.

Zu den Stipendiaten gehörte aus unserem CDU-Stadtverband Eric Schöniger, der heute aus den Händen unseres Landesvorsitzenden Michael Kretschmer für seine Teilnahme die Urkunde und Ehrennadel erhielt. Wir gratulieren.

Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{Fotocollage © Claudia Schmidt}