Presseinnformation | 02.06.2016 | dh/cs

Dialogveranstaltung „Lichtenstein macht Schule“
Sächsische Kultusministerin zu Gast

Auf Einladung des CDU-Stadtverbandes Lichtenstein und der Jungen Union Zwickau war die Sächsische Kultusministerin Frau Brunhild Kurth am 25. Mai 2016 in Lichtenstein zu Gast.

Bildung ist eines der wichtigsten gesamtgesellschaftlichen Zukunftsthemen. Der mit der Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes begonnene Bürgerdialog hat die Bedeutung von Schule in besonderem Maße gezeigt. Schule geht eben alle etwas an.

Gemeinsam mit der Jungen Union Zwickau hatte der CDU-Stadtverband Lichtenstein zu einer Dialogveranstaltung vor Ort zum neuen Schulgesetz eingeladen. Als kompetente Gesprächspartner begrüßten wir Ines Springer, MdL, Dr. Christoph Scheurer, Landrat, Hagen Kettner, Leiter der Regionalstelle Zwickau SBA und Tronje Hagen, JU.

Wohl wie noch nie zuvor ist ein Gesetzesentwurf derart öffentlich und umfassend diskutiert worden. Das ist gut, denn Demokratie lebt vom Dialog, so wie der Dialog von der Bereitschaft lebt, miteinander ins Gespräch zu kommen.

Mehr als 50 Vertreter aus Schule und Politik nahmen dieses Gesprächsangebot an, u. a. die Schulleiter von Grund- und Oberschulen, des Gymnasiums und Beruflichen Schulzentrums sowie Eltern- und Schülervertreter, Stadträte und Bürgermeister.

Weshalb wir zu diesem Zeitpunkt unter dem Motto „Lichtenstein macht Schule“ eingeladen haben, hatte zwei Gründe: Zum Einen setzten wir damit die Reihe öffentlicher Veranstaltungen des Stadtverbandes zu gesamtgesellschaftlichen Themen fort und zum Anderen macht Lichtenstein wahrlich Schule. Denn das im Jahr 2000 vom Stadtrat beschlossene Schulentwicklungskonzept wurde bis 2015 konsequent umgesetzt.

Mit dem Impulsreferat „So viel Kontinuität wie möglich und so viel Veränderung wie nötig.“ legte unsere Kultusministerin den Grundstein für eine rege Diskussion.
Zentrale Themen waren:

• die Schülerbeförderung,
• Inklusion in Verbindung mit den Diagnostikverfahren,
• die Sicherung der Schulstandorte im ländlichen Raum,
• die Stärkung der Oberschulen,
• Eigenverantwortung von Schule,
• Schulnetzplanung für Berufliche Schulzentren
• die Mitbestimmungsrechte des Schulträgers.

Mit diesen Fragen wurde die Vollumfänglichkeit der Änderung des Schulgesetzes noch einmal besonders verdeutlicht. Frau Kurth blieb keine Antwort schuldig, stellte sich auch noch so kritischen Fragen und ermunterte zum Dialog. Unser Landrat, Dr. Christoph Scheurer machte u. a. darauf aufmerksam, dass die Schülerbeförderung auch künftig bezahlbar bleiben muss.

„Was ändert sich für den Alltag eines Schülers?, fragte Julien Reiter von der Schülerunion. Diese Frage hat nicht nur die Kultusministerin verblüfft, machte aber auf besondere Weise deutlich, dass die Belange der Schüler bei allen Überlegungen im Vordergrund stehen müssen.

Neben der Änderung des Schulgesetzes wurden auch die Vorbereitung des neuen Schuljahres einschließlich Lehrereinsatz und die Lehrpläne diskutiert. Schule ist eben „ein weites Feld“.

In den kommenden Wochen und Monaten wird sich der Landtag mit dem Gesetzesentwurf befassen. „Jetzt ist die Stunde der Parlamentarier“, so die Ministerin. Die Anregungen, Hinweise aus dieser Dialogveranstaltung wird der CDU-Stadtverband Lichtenstein unserer Landtagsabgeordneten Ines Springer übergeben.

Fazit: Eine gelungene Veranstaltung mit kompetenten Gesprächspartnern, zu einem guten Zeitpunkt auf dem Weg zu einem neuen Sächsischen Schulgesetz.

Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein

Das Gesetzgebungsverfahren zum Schulgesetz als grafische Darstellung zum Download [*.pdf | 828 KB] | Grafik: Sächsisches Staatsministerium für Kultus