^{11. Oktober 2021 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

ab heute berichten und informieren wir aktuell über unsere politische Arbeit vor Ort auch auf Instagram. Die Idee dazu hatte unser jüngstes Stadtverbandsmitglied Florian Richter. Herzlichen Dank, vor allem für die schnelle Umsetzung der Idee.

Damit wollen wir einen weiteren Schritt in Richtung Verbesserung der Information und Kommunikation gehen und freuen uns auf Ihr Interesse.

Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{4. Oktober 2021 – es}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

was wollen wir denn noch alles schließen in Lichtenstein?

Der o. g. Beitrag lässt erkennen, dass es aus Sicht der Geschäftsführung mehrere Gründe gibt, die zu Überlegungen hinsichtlich einer „strukturellen Veränderung“ geführt haben. Und diese Gründe scheinen seit geraumer Zeit bekannt zu sein.

Weshalb erfahre ich als Stadtrat dann erst jetzt davon?

Nach meinem Kenntnisstand genießt die Kinderstation einen hervorragenden Ruf. Die jungen Patienten kommen aus einem großen Einzugsgebiet und sind wie auch deren Eltern mit der medizinischen und engagierten Betreuung der Kinderärzte und des Pflegepersonals sehr zufrieden.  Eine Schließung und der damit verbundene Wegfall der bisher vor Ort angebotenen Leistungen ist für mich sowohl als Stadtrat wie auch als Vater einer 9-jährigen Tochter absolut unverständlich.

Vor allem stellt sich mir die Frage: Was wurde tatsächlich getan, um den bekannten Problemen auch hinsichtlich der Gewinnung von fachlich qualifiziertem Personal entgegenzuwirken?

In unserem Kommunalwahlprogramm steht: „Die Bestandssicherung der medizinischen Betreuung und Versorgung im Krankenhaus … ist uns Herzenssache.“

Deshalb berät die CDU-Fraktion noch diese Woche in ihrer Fraktionssitzung, wie einer Schließung der Station begegnet werden kann.

Wir werden uns als CDU-Fraktion gegen eine Schließung aussprechen und setzen auf die Zustimmung aus den anderen Fraktionen des Rates und beim Bürgermeister. Schließlich geht es hier um die ärztlich-medizinische Versorgung unserer Kinder.

Viele Grüße
Eric Schöniger
^{Stadtrat CDU-Fraktion}

^{02.10.2021 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

das schlechteste Wahlergebnis der CDU in ihrer langjährigen Geschichte muss erst einmal verkraftet und verarbeitet werden. Unabhängig davon gilt unser Dank allen Wahlvorständen, die für einen ordnungsgemäßen Ablauf am Wahlsonntag gesorgt haben sowie allen Helfern und Unterstützern unserer Kandidaten.

Die Ursachen, die zu diesem Ausgang der Bundestagswahl geführt haben, insbesondere in unserem Freistaat Sachsen, müssen einer kritischen Analyse unterzogen werden. Vor allem jedoch müssen daraus Konsequenzen gezogen werden. Ein solcher Prozess wird seine Zeit benötigen.

Doch jetzt ist für unsere Partei entscheidend, welche Signale aktuell aus Berlin kommen. Und da scheint man aus dieser Wahlniederlage noch immer nichts gelernt zu haben. Denn: die CDU hat mit diesem Ergebnis keinen Anspruch auf Regierungsbildung und der CDU-Kanzlerkandidat keinen Anspruch auf die Kanzlerschaft. Dass man sich wenige Stunden nach diesem Wahldebakel weiterhin „politische Türen in diese Richtung offen halten“ will, ist nicht nachvollziehbar.

Wenn wir als CDU nicht vollkommen unsere Glaubwürdigkeit verlieren wollen, müssen jetzt und nicht erst in einigen Wochen im Bundesvorstand und in der CDU/CSU-Fraktion Entscheidungen getroffen werden, die erkennen lassen, wie ernst wir es mit der inhaltlichen Neuausrichtung der CDU meinen.

Wir wollen kein „Weiter so.“ Und Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren, reicht auch nicht mehr. Unsere CDU steht an einem Wendepunkt in ihrer Geschichte. Und es gibt Personen in unserer Partei, die uns aus der aktuellen politischen Krise führen können und wollen. Wir brauchen jetzt tatsächlich einen Generationenwechsel und vor allem: „Macher“, die unserer Partei ein „klares Profil“ geben und um unsere Verantwortung wissen.

Viele Grüße

Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{08.09.2021 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

die Bundestagswahl am 26. September 2021 ist eine Richtungswahl für Deutschland, für Sachsen, für uns alle. Das Ergebnis dieser Wahl entscheidet darüber, WER unser Land WIE in die ZUKUNFT führen wird.

Wahlen bilden das Fundament unserer Demokratie. Das Wahlrecht ist einer der demokratischen Grundpfeiler. Doch wen soll ich wählen? – eine Frage, auf die alle Wähler eine Antwort finden müssen, bevor sie ihr Kreuz an der „richtigen“ Stelle setzen.

Die sich zur Wahl stellende Parteienlandschaft ist „bunter“ geworden, die tägliche Berichterstattung in den Medien vielfältiger. Diese wie auch die Umfrageergebnisse ersetzen jedoch nicht die persönliche und eigene Auseinandersetzung mit den Parteiprogrammen. Informieren Sie sich umfassend über deren Inhalte und Ziele. Weiterlesen →

^{07.09.2021 – cs}

Auf dem Gebiet des Landkreises Zwickau gelten ab dem 8. September 2021 die verschärfenden Maßnahmen bei Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner, die die SächsCoronaSchVO in der jeweils gültigen Fassung regelt. Weiterlesen →

^{06.09.2021 – dh}

… gratulieren wir allen Erstklässlern und wünschen allen Lernenden und Lehrenden einen guten Start in das neue Schuljahr. Viel Freude und Erfolg beim LERNEN und LEHREN.

Herzlichst
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{24. Juli 2021 – dh}

Nach einem außergewöhnlichen Schuljahr – geprägt von monatelangem Homeschooling, Wechselunterricht und wenig Präsenz in der Schule – beginnen heute die Sommerferien. Wahrscheinlich ist die Freude darauf selten so groß gewesen, denn das vergangene Schuljahr hat Schülern, Eltern, Lehrern und Erziehern viel abverlangt.

Für erlebnisreiche Ferientage gibt es in den Urlaubsorten, in unserer Region und auch in unserer Stadt interessante Angebote.

In der Lichtensteiner Stadtbibliothek kann man in den Buchsommer „abtauchen“. Das Clubkino „Capitol“ präsentiert Filme für die ganze Familie. Der Verein Kinderhilfe Lichtenstein/Sa. e. V. und die Miniwelt haben ein spezielles Ferienprogramm aufgelegt. Nichts wie hin.

Erholsame und erlebnisreiche Sommerferien wünscht
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{18. Juli 2021 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

vor wenigen Tagen hat einer unserer Jüngsten im Lichtensteiner CDU-Stadtverband seine gymnasiale Ausbildung am BSZ Lichtenstein erfolgreich beendet. Wir gratulieren Florian Richter zum Abitur und wünschen für den kommenden Lebensabschnitt viel Erfolg.

Neben seiner schulischen Tätigkeit engagiert sich Florian auch aktiv in der Jungen Union (JU) Zwickau. Als Anerkennung wurde er mit der Ehrennadel der JU ausgezeichnet.

Mit der Wahl zum Mitgliederbeauftragten der JU Zwickau im neu gewählten Kreisvorstand beginnt für ihn eine weitere verantwortungsvolle Aufgabe. Gemeinsam mit Jan Schuster, der zum Stellvertreter gewählt wurde, gehören zwei junge Lichtensteiner CDU-Mitglieder dem Kreisvorstand der JU an.

Wir wünschen dem neuen Vorstand der Jungen Union Zwickau viel Erfolg

Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

^{Foto © Sebastian Brückner}

^{Juli 2021 – cs}

In Sachsen ist am 1. Juli 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung in Kraft getreten. Bei einer Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 10 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen gelten erleichternde Maßnahmen ab dem übernächsten Tag. Weiterlesen →

^{15. Juni 2021 – js}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

am 14.06.2021 fand die 4. ordentliche Sitzung des Stadtrates mit einigen wichtigen Tagesordnungspunkten statt.

Nachdem zunächst der Jahresabschluss 2017 beraten und festgestellt wurde, stand – wieder einmal – die Stundung von Forderungen gegenüber dem Zweckverband Gewerbegebiete „Am Auersberg/Achat“ (ZV GGe) auf der Tagesordnung. Bereits am 15.10.2019 wurde erstmals die Stundung einer Forderung der Stadt Lichtenstein gegen den ZV GGe beschlossen. Hintergrund ist, dass der ZV GGe 2017 einen Bescheid über die Festsetzung der Verbandsumlage erlassen und die Stadt hierauf 1.229.550 EUR gezahlt hatte. Diesem Bescheid fehlte jedoch die rechtliche Grundlage, weswegen er gerichtlich aufgehoben hatte. Die Stadt Lichtenstein hat deshalb einen Erstattungsanspruch gegen den ZV in Höhe des vorstehenden Betrages. Der ZV GGe befindet sich jedoch aufgrund der andauernden Streitigkeiten mit dem Verbandsmitglied St. Egidien in Liquiditätsschwierigkeiten, weshalb nochmals eine Stundung erforderlich ist. Der Beschlussvorlage wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die nächste Beschlussvorlage sah eine Änderung der Satzung über Sondernutzung und Sondernutzungsgebühren im öffentlichen Verkehrsraum vor. Aufgrund der durch die Corona-Pandemie verursachten finanziell schwierigen Lage sollten die Gewerbetreibenden und Händler über einen Verzicht auf Sondernutzungsgebühren entlastet werden. Mit einer von der Fraktion DIE LINKE angeregten Ergänzung fand die Beschlussvorlage breite Zustimmung und wurde mehrheitlich beschlossen.

Für erhebliche Diskussion sorgte die nächste Beschlussvorlage, bei der es um eine Änderung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Albert-Schweitzer-Straße“ ging. Die beabsichtigte Änderung sah vor,

1. die Art der Nutzung von einem „Reinen Wohngebiet“ in ein „Allgemeines Wohngebiet“ zu ändern,
2. geplante Baufelder zu reduzieren und eine Stichstraße entfallen zu lassen
3. die Festsetzungen zur Einfriedung und grünordnerische Festsetzungen neu zu fassen sowie
4. ein Baufeld für die Errichtung einer Photovoltaikanlage zu schaffen:

CDU-Stadtrat Eric Schöniger sprach sich im Namen der Fraktion gegen die geplante Änderung aus und erstattete hierzu einen Vortrag mit profunder Begründung. Die Änderung der Art der Nutzung würde die Ansiedlung kleiner Gewerbe zulassen, was in dem vorliegenden Wohngebiet jedoch nicht gewollt war. Auch müsse mit dem Naturgut Boden gut umgegangen werden, da Bauflächen für Eigenheime in Lichtenstein ohnehin rar sind und eine Reduzierung der Baufelder deshalb kontraproduktiv und ein falsches Signal wäre.

Zu Punkt 3 führte er aus, es könne nicht angehen, dass ein Bauherr erst Tatsachen schafft (Errichtung einer Gabionenwand statt vorgesehener Pflanzeinfriedungen) und danach erst hierfür die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden sollen. Umgekehrt wäre der richtige Weg gewesen. Außerdem würde dies einen Präzedenzfall für die Bürger der Stadt darstellen, dass man erst einmal bauen könne und hinterher versucht, die rechtlichen Voraussetzungen für einen Bau zu schaffen.

Letztlich könne der Bauherr auch ohne weiteres die geplante Photovoltaikanlage auf der Dachfläche seines Hauses errichten, wofür er nicht einmal eine Baugenehmigung bräuchte. Klargestellt wurde auch – als Reaktion auf einen kürzlich veröffentlichen Presseartikel – dass CDU-Räte eindeutig für die Errichtung von Photovoltaikanlagen sind, dies allerdings möglichst umweltschonend geschehen sollte.

Den Ausführungen von Eric Schöniger schlossen sich alle Fraktionen an, weshalb die Beschlussvorlage einstimmig abgelehnt wurde.

Die letzte Beschlussvorlage betraf den von der CDU-Fraktion eingebrachten Antrag auf abweichende Anwendung der Richtlinie zur Förderung der Vereine, Vereinigungen und Institutionen der Stadt Lichtenstein. Vereine können jährliche eine Bedarfsmeldung für Fördermittel abgeben. Diese Meldung muss bis 31.08. abgegeben werden. Einige Vereine hatten 2020 diese Frist jedoch versäumt und eine verspätete Meldung abgegeben. Aufgrund der besonderen Situation im Zuge der Corona-Pandemie war die CDU-Fraktion jedoch der Auffassung, dass man in 2020 abweichend von der Richtlinie alle Anträge berücksichtigen soll, die bis 31.12.2020 abgegeben wurden. Gerade in Corona-Zeiten ist es den Vereinen, die eine tragende Säule des sportlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens der Stadt Lichtenstein sind, nicht möglich, anderweitig Einnahmen zu generieren, um ihr Überleben zu sichern. Deshalb sollten die Räte über eine einmalig abweichende Anwendung der Richtlinie befinden. Der Beschlussvorlage wurde bei einigen Gegenstimmen aus den Reihen der Freien Wähler zugestimmt.

Es schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an.

Jens Steinert
^{Stellv. Fraktionsvorsitzender}