07.09.2021 – cs
Auf dem Gebiet des Landkreises Zwickau gelten ab dem 8. September 2021 die verschärfenden Maßnahmen bei Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner, die die SächsCoronaSchVO in der jeweils gültigen Fassung regelt. Weiterlesen
06.09.2021 – dh
… gratulieren wir allen Erstklässlern und wünschen allen Lernenden und Lehrenden einen guten Start in das neue Schuljahr. Viel Freude und Erfolg beim LERNEN und LEHREN.
Herzlichst
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.
24. Juli 2021 – dh
Nach einem außergewöhnlichen Schuljahr – geprägt von monatelangem Homeschooling, Wechselunterricht und wenig Präsenz in der Schule – beginnen heute die Sommerferien. Wahrscheinlich ist die Freude darauf selten so groß gewesen, denn das vergangene Schuljahr hat Schülern, Eltern, Lehrern und Erziehern viel abverlangt.
Für erlebnisreiche Ferientage gibt es in den Urlaubsorten, in unserer Region und auch in unserer Stadt interessante Angebote.
In der Lichtensteiner Stadtbibliothek kann man in den Buchsommer „abtauchen“. Das Clubkino „Capitol“ präsentiert Filme für die ganze Familie. Der Verein Kinderhilfe Lichtenstein/Sa. e. V. und die Miniwelt haben ein spezielles Ferienprogramm aufgelegt. Nichts wie hin.
Erholsame und erlebnisreiche Sommerferien wünscht
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.
18. Juli 2021 – dh
Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,
vor wenigen Tagen hat einer unserer Jüngsten im Lichtensteiner CDU-Stadtverband seine gymnasiale Ausbildung am BSZ Lichtenstein erfolgreich beendet. Wir gratulieren Florian Richter zum Abitur und wünschen für den kommenden Lebensabschnitt viel Erfolg.
Neben seiner schulischen Tätigkeit engagiert sich Florian auch aktiv in der Jungen Union (JU) Zwickau. Als Anerkennung wurde er mit der Ehrennadel der JU ausgezeichnet.
Mit der Wahl zum Mitgliederbeauftragten der JU Zwickau im neu gewählten Kreisvorstand beginnt für ihn eine weitere verantwortungsvolle Aufgabe. Gemeinsam mit Jan Schuster, der zum Stellvertreter gewählt wurde, gehören zwei junge Lichtensteiner CDU-Mitglieder dem Kreisvorstand der JU an.
Wir wünschen dem neuen Vorstand der Jungen Union Zwickau viel Erfolg
Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.
Foto © Sebastian Brückner
Juli 2021 – cs
In Sachsen ist am 1. Juli 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung in Kraft getreten. Bei einer Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 10 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen gelten erleichternde Maßnahmen ab dem übernächsten Tag. Weiterlesen
15. Juni 2021 – js
Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,
am 14.06.2021 fand die 4. ordentliche Sitzung des Stadtrates mit einigen wichtigen Tagesordnungspunkten statt.
Nachdem zunächst der Jahresabschluss 2017 beraten und festgestellt wurde, stand – wieder einmal – die Stundung von Forderungen gegenüber dem Zweckverband Gewerbegebiete „Am Auersberg/Achat“ (ZV GGe) auf der Tagesordnung. Bereits am 15.10.2019 wurde erstmals die Stundung einer Forderung der Stadt Lichtenstein gegen den ZV GGe beschlossen. Hintergrund ist, dass der ZV GGe 2017 einen Bescheid über die Festsetzung der Verbandsumlage erlassen und die Stadt hierauf 1.229.550 EUR gezahlt hatte. Diesem Bescheid fehlte jedoch die rechtliche Grundlage, weswegen er gerichtlich aufgehoben hatte. Die Stadt Lichtenstein hat deshalb einen Erstattungsanspruch gegen den ZV in Höhe des vorstehenden Betrages. Der ZV GGe befindet sich jedoch aufgrund der andauernden Streitigkeiten mit dem Verbandsmitglied St. Egidien in Liquiditätsschwierigkeiten, weshalb nochmals eine Stundung erforderlich ist. Der Beschlussvorlage wurde mehrheitlich zugestimmt.
Die nächste Beschlussvorlage sah eine Änderung der Satzung über Sondernutzung und Sondernutzungsgebühren im öffentlichen Verkehrsraum vor. Aufgrund der durch die Corona-Pandemie verursachten finanziell schwierigen Lage sollten die Gewerbetreibenden und Händler über einen Verzicht auf Sondernutzungsgebühren entlastet werden. Mit einer von der Fraktion DIE LINKE angeregten Ergänzung fand die Beschlussvorlage breite Zustimmung und wurde mehrheitlich beschlossen.
Für erhebliche Diskussion sorgte die nächste Beschlussvorlage, bei der es um eine Änderung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Albert-Schweitzer-Straße“ ging. Die beabsichtigte Änderung sah vor,
1. die Art der Nutzung von einem „Reinen Wohngebiet“ in ein „Allgemeines Wohngebiet“ zu ändern,
2. geplante Baufelder zu reduzieren und eine Stichstraße entfallen zu lassen
3. die Festsetzungen zur Einfriedung und grünordnerische Festsetzungen neu zu fassen sowie
4. ein Baufeld für die Errichtung einer Photovoltaikanlage zu schaffen:
CDU-Stadtrat Eric Schöniger sprach sich im Namen der Fraktion gegen die geplante Änderung aus und erstattete hierzu einen Vortrag mit profunder Begründung. Die Änderung der Art der Nutzung würde die Ansiedlung kleiner Gewerbe zulassen, was in dem vorliegenden Wohngebiet jedoch nicht gewollt war. Auch müsse mit dem Naturgut Boden gut umgegangen werden, da Bauflächen für Eigenheime in Lichtenstein ohnehin rar sind und eine Reduzierung der Baufelder deshalb kontraproduktiv und ein falsches Signal wäre.
Zu Punkt 3 führte er aus, es könne nicht angehen, dass ein Bauherr erst Tatsachen schafft (Errichtung einer Gabionenwand statt vorgesehener Pflanzeinfriedungen) und danach erst hierfür die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden sollen. Umgekehrt wäre der richtige Weg gewesen. Außerdem würde dies einen Präzedenzfall für die Bürger der Stadt darstellen, dass man erst einmal bauen könne und hinterher versucht, die rechtlichen Voraussetzungen für einen Bau zu schaffen.
Letztlich könne der Bauherr auch ohne weiteres die geplante Photovoltaikanlage auf der Dachfläche seines Hauses errichten, wofür er nicht einmal eine Baugenehmigung bräuchte. Klargestellt wurde auch – als Reaktion auf einen kürzlich veröffentlichen Presseartikel – dass CDU-Räte eindeutig für die Errichtung von Photovoltaikanlagen sind, dies allerdings möglichst umweltschonend geschehen sollte.
Den Ausführungen von Eric Schöniger schlossen sich alle Fraktionen an, weshalb die Beschlussvorlage einstimmig abgelehnt wurde.
Die letzte Beschlussvorlage betraf den von der CDU-Fraktion eingebrachten Antrag auf abweichende Anwendung der Richtlinie zur Förderung der Vereine, Vereinigungen und Institutionen der Stadt Lichtenstein. Vereine können jährliche eine Bedarfsmeldung für Fördermittel abgeben. Diese Meldung muss bis 31.08. abgegeben werden. Einige Vereine hatten 2020 diese Frist jedoch versäumt und eine verspätete Meldung abgegeben. Aufgrund der besonderen Situation im Zuge der Corona-Pandemie war die CDU-Fraktion jedoch der Auffassung, dass man in 2020 abweichend von der Richtlinie alle Anträge berücksichtigen soll, die bis 31.12.2020 abgegeben wurden. Gerade in Corona-Zeiten ist es den Vereinen, die eine tragende Säule des sportlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens der Stadt Lichtenstein sind, nicht möglich, anderweitig Einnahmen zu generieren, um ihr Überleben zu sichern. Deshalb sollten die Räte über eine einmalig abweichende Anwendung der Richtlinie befinden. Der Beschlussvorlage wurde bei einigen Gegenstimmen aus den Reihen der Freien Wähler zugestimmt.
Es schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an.
Jens Steinert
Stellv. Fraktionsvorsitzender
14. Juni 2021 – cs
Im Landkreis Zwickau wurde die Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Tagen seit dem 8. Juni 2021 unterschritten. Nach der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 10. Juni 2021, welche ab 14. Juni 2021 in Kraft tritt, gelten bei einer Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 35 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen erleichternde Maßnahmen ab dem übernächsten Tag. ⇔ Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt im Landkreis Zwickau seit acht Tagen (4., 5., 6., 7, 8., 9., 10. und 11. Juni) stabil unter dem Schwellenwert von 35. Daher gelten im Landkreis Zwickau ab sofort mit Inkrafttreten der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung am 14. Juni 2021 u.a. folgende Lockerungen: Weiterlesen
5. Juni 2021 – cs
Im Landkreis Zwickau wurde die Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten (31.5. bis 4.6.).
⇒ Daher treten auf der Grundlage der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 26. Mai 2021 ab Sonntag, dem 6. Juni 2021 auf dem Gebiet des Landkreises Zwickau neue Regelungen in Kraft. Weiterlesen
04. Juni 2021 – dh
Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,
heute 10.00 Uhr öffnet die Sonderausstellung der Albrecht-Mugler-Stiftung „AHA – Holz in Bewegung“ im Daetz-Centrum. Geöffnet ist Freitag bis Sonntag und an Feiertagen von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr.
Die Ausstellung entführt die Besucher in die Geschichte des Fahrzeugbaus und präsentiert interessante und sehenswerte Exponate: Kutschen, Automobile und Fahrräder aus einer Zeit, in der Holz auch im Fahrzeugbau zum Einsatz kam.
Ein lohnenswertes Ziel für einen Wochenendausflug.
Freundliche Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.
1. Juni 2021 – dh
Liebe Kinder,
heute begehen wir den Internationalen Kindertag. Doch eigentlich ist jeder Tag des Jahres mit euch ein Kindertag. Ihr bringt so viel Lachen und Glück in unser Erwachsenenleben, dass wir heute euch allen DANKE sagen und von ganzem Herzen gratulieren.
Was auch immer sich eure Eltern, Großeltern, Lehrer und Erzieher heute gemeinsam mit euch vorgenommen haben – lasst euch überraschen und erfreuen.
Für alle, die noch keine Idee haben, ein kleiner Tipp: Die Miniwelt „schenkt“ heute allen 5- bis 15-Jährigen den Eintritt in den Landschaftspark. Und unsere Stadtbibliothek startet anlässlich des 25. Geburtstages von „Rabe Socke“ eine tolle Mitmachaktion: Jedes Kind, das eine lustige Socke mitbringt, die in der Bibliothek auf einer Leine aufgehängt wird, bekommt ein Rabe-Socke-Tattoo und ein Mitmachheft (solange der Vorrat reicht). Telefonische Anmeldung erforderlich: 037204 2551.
Einen erlebnisreichen Tag wünscht euch
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.