20. September 2020 – dh
Liebe Kinder,
in 145 Ländern unserer Erde wird heute der Weltkindertag begangen. Doch eigentlich ist jeder Tag eures Lebens Kindertag – in euren Familien, in der Kita oder in der Schule. Macht das Beste aus jedem Tag und lasst uns Erwachsene wissen, was wir tun können, damit es euch jeden Tag gut geht. Denn: „Es gibt nichts Schöneres als das Lächeln eines glücklichen Kindes.“
Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.
19. September 2020 – cs
Der Bundestag hat am Donnerstag, dem 17. September 2020 eine deutliche Entlastung der Kommunen beschlossen. Mit der Änderung der Grundgesetzartikel 104a und 143h hat die schwarz-rote Koalition den rechtlichen Rahmen für die im Corona-Konjunkturpaket beschlossene finanzielle Entlastung der Kommunen geschaffen.
Der Zwickauer Haushaltspolitiker Carsten Körber erläutert die Neuregelung: „Wir schaffen eine einmalige Ausnahmeregelung, die es uns als Bund ermöglicht, den Kommunen, die ja besonders unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu leiden haben, im Jahr 2020 einen pauschalen Ausgleich der pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle zu gewähren. Dieser Ausfall wird jeweils zur Hälfte durch Bund und Länder finanziert.“
Die Kosten für die durch Bund und Länder im Jahr 2020 zu kompensierenden Gewerbesteuerausfälle belaufen sich auf rund 6,134 Milliarden Euro für den Bund und 4,834 Milliarden Euro für die Länder. Der Freistaat Sachsen erhält davon 312 Millionen Euro, der Bundesanteil allein beläuft sich dabei auf 275 Millionen Euro.
In einem weiteren Schritt profitieren die neuen Länder durch eine künftige Entlastung bei den Erstattungen für die Aufwendungen der Rentenversicherung aus den Zusatzversorgungssystemen der ehemaligen DDR. „Hier, so führt Körber weiter aus, „übernimmt der Bund ab sofort einen Anteil von 50 statt bisher 40 Prozent. Der Länderanteil sinkt analog von 60 auf ebenfalls 50 Prozent. Durch diese Änderung erzielen die ostdeutschen Kommunen im nächsten Jahr Einsparungen von 343 Millionen Euro, die Kommunen im Freistaat Sachsen allein 101 Million Euro.“
Als dritten Punkt erhöhen wir künftig den Bundesanteil an den Ausgaben für die Leistungen für Arbeitssuchende in der Grundsicherung. Zur weiteren Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird der Bund dauerhaft weitere 25 Prozent und insgesamt bis knapp unter 75 Prozent der Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernehmen. Diese Kosten belaufen sich für den Bund in diesem Jahr auf rund 3,4 Milliarden Euro. Die Kreise und kreisfreien Städte werden im gleichen Umfang entlastet.
Quelle: https://www.carsten-koerber.de/
18.09.2020 – js
Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,
am 14. September 2020 fand die 5. ordentliche Stadtratssitzung statt. Insgesamt 30 Beschlussvorlagen, zum Großteil als Folge der Rückkehr von Eric Schöniger in den Stadtrat, standen auf der Tagesordnung.
Zunächst musste noch über den Widerspruch von Eric Schöniger gegen den als Verwaltungsakt ergangenen Beschluss des Stadtrates vom 26.08.2019 (Beschluss Nr. 08/08/2019), mit welchem ein Hinderungsgrund für Eric festgestellt wurde, entschieden werden. Nachdem das Verwaltungsgericht Chemnitz die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wieder hergestellt und mit deutlichen Worten begründet hat, warum ein Hinderungsgrund für Eric nicht vorliegt, haben sich übereinstimmend alle Fraktionen darüber verständigt, diese Entscheidung zu akzeptieren und kein Rechtsmittel einzulegen. Abschließend musste der Stadtrat noch über den Widerspruch befinden und hat einstimmig beschlossen, dem Widerspruch stattzugeben. Damit ist Eric Schöniger nach fast genau einem Jahr wieder Stadtrat für die CDU-Fraktion in Lichtenstein.
Mit dieser Entscheidung machte sich die Neufassung einer Vielzahl von Beschlüssen notwendig, so wie zum Beispiel die Besetzung der Ausschüsse, die Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister und die Wahl der sachkundigen Einwohner für Ausschüsse und Beiräte.
Für Diskussionsstoff sorgte die Beschlussvorlage für die beabsichtigte Kreditaufnahme. In Anwendung des Erlasses des Sächsischen Staatsministeriums des Innern im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie wurde seitens der Verwaltung eine Kreditaufnahme von 2.175 Mio. EUR vorgeschlagen. Begründet wurde dies u. a. mit zu erwartenden Mindereinzahlungen aus Gewerbesteuern und coronabedingten Mehrauszahlungen.
Die SPD-Fraktion beantragte, diese Beschlussvorlage von der Tagesordnung zu nehmen und auf November zu vertagen. Wir haben diesen Vorschlag unterstützt, weil aus Sicht der CDU-Fraktion bisher weder Eckpunkte des neuen Haushalts 2021/22 noch genaue Zahlen zu den zu erwartenden Steuerausfällen vorliegen. Erst wenn wirklich belastbare Zahlen vorliegen, kann über eine Kreditaufnahme, welche immerhin über 30 Jahre erfolgen sollte und damit auch eine Belastung der nächsten Generation bedeutet, befunden und diese beschlossen werden. Grundsätzlich steht die CDU-Fraktion einer Kreditaufnahme zu den aufgrund des SMI-Erlasses wirklich günstigen Bedingungen aufgeschlossen gegenüber. Allerdings sollte auch hier Augenmaß gewahrt und eine Kreditaufnahme nur dann und vor allem in der Höhe erfolgen, wie der Haushalt der Stadt Lichtenstein tatsächlich coronabedingt belastet ist und wird.
Eine Mehrheit von SPD, Linken, FDP und CDU stimmte sodann für den Antrag der SPD, so dass dieser Punkt von der Tagesordnung genommen wurde und im November erneut behandelt wird.
Folgerichtig wurde dann im Nachgang der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Aufhebung der Haushaltssperre mehrheitlich abgelehnt.
Die Haushaltssperre war ohnehin bereits im Juli von der Kämmerin teilweise (nämlich unter anderem für Investitionen) aufgehoben worden.
Viele Grüße
Jens Steinert
Stv. Vorsitzender der CDU-Fraktion
14. September 2020 – dh
Sehr geehrte Stadtverbandsmitglieder,
sehr geehrte Leser und Leserinnen,
ein Jahr lang hat Matthias Ramm das ehrenvolle und verantwortungsvolle Amt eines Stadtrates als Mitglied der CDU-Fraktion wahrgenommen.
Obwohl er von Beginn an wusste, dass dies nur vorübergehend sein könne, hat er sich mit all seiner Kraft und seinem Wissen dieser Aufgabe gestellt. Er hat sich schnell in diese neue Aufgabe eingearbeitet, war eine Bereicherung für die Arbeit in der Fraktion wie auch im Stadtrat. Seine zum Teil auch kritischen und berechtigten Fragen lassen darauf schließen, dass er stets die Sache vor Augen hat und das Beste für die Menschen in unserer Stadt bewirken möchte.
In seinem kommunalpolitischen Wirken hat sich auch gezeigt, wie wichtig ein „Blick von außen“ ist. Sein Engagement hat nicht nur die Arbeit der Fraktion bereichert, sondern auch die des Stadtrates. Seine Stimme hat Gewicht.
So sehr wir uns freuen, dass Eric Schöniger seinen engagierten „Kampf“ um die Wahrnehmung des Wahlmandats gewonnen hat, so traurig stimmt uns der Umstand, dass Matthias Ramm seinen Platz im Stadtrat wieder verlassen musste.
Wir danken Matthias Ramm im Namen des CDU-Stadtverbandes und der CDU-Fraktion auf das herzlichste für sein Engagement als Stadtrat in der CDU-Fraktion und freuen uns auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit ihm.
Besten Dank und herzliche Grüße
Dagmar Hamann Christian Rochlitzer
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa. Vorsitzender CDU-Fraktion
10.09.2020 – dh
Liebe Kinder und Jugendliche,
am Samstag, dem 12. September 2020 findet der 17. Kinder- und Jugendtag statt.
Zu verdanken haben wir das dem Engagement von Matthias Ramm, stellvertretender Vorsitzender des Lichtensteiner Carnevalsclubs (LCC) und seinen Vereinsmitgliedern, die sich für den Erhalt dieser traditionellen und beliebten Veranstaltung für Kinder, Jugendliche und Familien in unserer Stadt stark gemacht haben. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Jugendbeirates, der Unterstützung von Steffen Fiedler, der Stadt sowie Sponsoren und Spendern wurde ein aktionsreiches Programm vorbereitet.
Eröffnet wird die Veranstaltung am Sportzentrum im Gymnasiumspark um 14 Uhr von Christian Rochlitzer, dem Vorsitzenden des Jugendbeirates und unserer Rosenprinzessin Jolina I. Und dann könnt ihr euch bis 19 Uhr an zahlreichen Stationen betätigen. Die Organisatoren und Mitwirkenden freuen sich auf viele Besucher und wir wünschen gutes Gelingen und viel Spaß.
Herzliche Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.
Bild mit freundlicher Genehmigung Matthias Ramm
Auf Grundlage eines Beschlusses der Innenministerkonferenz wird der bundesweite Warntag ab dem Jahr 2020 jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September stattfinden. Er soll dazu beitragen, die Akzeptanz und das Wissen um die Warnung der Bevölkerung in Notlagen zu erhöhen und damit deren Selbstschutzfertigkeiten zu stärken.
Wie wichtig und aktuell das Thema Warnung der Bevölkerung ist, zeigt sich auch im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus in diesem Jahr.
Zur Warnung und Information der Bevölkerung nutzen Bund, Länder und Kommunen die verfügbaren Kommunikationskanäle. So werden beispielsweise über das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betriebene Modulare Warnsystem (MoWaS) und die Warn-App NINA Warnungen und Informationen der zuständigen Behörden, wie der Gesundheitsministerien des Bundes und der Länder, bereitgestellt.
Bund und Länder bereiten den bundesweiten Warntag in Abstimmung mit kommunalen Vertretern gemeinsam vor. Zuständig sind auf Bundesebene das BBK, auf der Ebene der Länder die jeweiligen Innenministerien und auf der Ebene der Kommunen in der Regel die für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden.
Quelle: Landratsamt Zwickau | Ines Springer MdL
31.08.2020 – dh
Zum Beginn des Schuljahres 2020/2021 wünschen wir allen Lernenden – vom Schulanfänger bis zum Gymnasiasten – und allen Lehrenden einen guten Start.
Die Zuckertüten waren zu den Schulaufnahmefeiern der Erstklässler wieder reichlich gefüllt. Und manch „Großer“ hat auch wieder eine bekommen. Inzwischen ist die Schultasche gepackt. Es kann losgehen. Und nicht vergessen: Neugier, Freude und Fleiß sind Schlüssel zum Erfolg. Schon Albert Einstein behauptete von sich: „Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig.“
Herzlichst
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.
25. August 2020 – dh
Liebe Ferienkinder,
die letzte Sommerferienwoche hat begonnen. Nicht traurig sein, denn auch in dieser Woche gibt es eine Menge zu erleben.
Viel Spaß wünscht euch
eure Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.
P.S. Und damit es mit dem Schulstart klappt: schaut mal nach, was noch so gebraucht wird an Heften, Stiften usw.
17. August 2020 – dh I es I cs
Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,
am 26.5.2019 wurde in Lichtenstein der Stadtrat gewählt. Zu den Gewählten gehörte auch Eric Schöniger (CDU).
Der neue Stadtrat konstituierte sich am 12.08.2019. Auf der Tagesordnung stand u. a. die Feststellung eines Hinderungsgrundes für die Tätigkeit eines Stadtrates. Dies wurde dahingehend begründet, dass bei Eric Schöniger aufgrund seines Beschäftigungs-verhältnisses bei der Stadt Lichtenstein ein Hinderungsgrund gegeben sei.
Nach unserer Auffassung ist dies nicht der Fall. Daher hat unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jens Steinert vor Eintritt in die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung eine begründet vorgetragene Stellungnahme abgegeben. Dies führte dazu, dass alle anwesenden Stadträte dem Antrag der CDU-Fraktion gefolgt sind. Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung genommen, um ihn neu zu behandeln. Eric Schöniger wurde daraufhin am 12.8.2019 als Stadtrat verpflichtet und in sein Amt eingeführt.
In der Sitzung des Stadtrates am 26.08.2019 stand der Tagesordnungspunkt erneut zur Behandlung auf der Tagesordnung. Obwohl keine anderweitigen Kenntnisse vorlagen, wurde vom Stadtrat mehrheitlich ein Hinderungsgrund festgestellt. Die Feststellung ging einher mit dem sofortigen Vollzug des Beschlusses nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Eric Schöniger musste den Ratstisch verlassen. Der bereits ausgefertigte Beschluss wurde ihm umgehend ausgehändigt. Für ihn wurde sofort Matthias Ramm als Stadtrat verpflichtet.
Mit Schreiben vom 06.09.2019 hat Eric Schöniger Widerspruch gegen den Beschluss-Nr. 08/08/2019 vom 26.08.2019 beim Vorsitzenden des Stadtrates und Bürgermeister, Herrn Thomas Nordheim, erhoben und die sofortige Aussetzung des Vollzugs des o. g. Beschlusses nach § 80 Abs. 4 VwGO beantragt. Letzteres wurde mit Schreiben vom 11.09.2019 abgelehnt.
Daraufhin suchte sich Eric Schöniger juristischen Beistand. Nach einem Jahr hat das Verwaltungsgericht Chemnitz den Beschluss gefasst, dass die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers vom 6.9.2019 gegen den Bescheid der Stadt Lichtenstein wiederherzustellen ist.
Das Verwaltungsgericht Chemnitz ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Feststellungen über das Vorliegen eines Hinderungsgrundes für die Tätigkeit von Eric Schöniger als Stadtrat und über sein Ausscheiden aus dem Stadtrat rechtswidrig sind.
In der Begründung stellt das Verwaltungsgericht darauf ab, dass „kein typischer Interessenkonflikt zwischen seiner Aufgabe, als Mandatsträger im Stadtrat die Stadtverwaltung zu kontrollieren und der beruflichen Tätigkeit im Bauhof“ zu erkennen ist. Dies ist einmal mehr in der vorliegenden Stellenbeschreibung und der Tatsache begründet, dass er keinen entscheidenden Einfluss auf die verwaltungsinternen Abläufe hat.
Wir freuen uns mit und für Eric Schöniger über die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Chemnitz, die unsere Rechtsauffassung bestätigt hat und auch darüber, dass alle Fraktionen im Stadtrat nach Kenntnis des Beschlusses sich dafür ausgesprochen haben, keine weiteren Rechtsmittel einzulegen.
Mit der Rückkehr von Eric Schöniger in den Stadtrat wird dem Wählerwillen entsprochen. Trotz aller Freude: durch den Wiedereintritt Eric Schönigers in den Stadtrat, wird Matthias Ramm seinen Platz wieder räumen.
In diesem Zusammenhang danken wir insbesondere Matthias Ramm für seine Ideen und sein Engagement. Wir freuen uns auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit ihm.
Viele Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.
Im Namen des Vorstandes
9. August 2020 – dh
Liebe Ferienkinder,
das sind empfehlenswerte Angebote für die Woche vom 10. bis 16. August 2020:
Ganz gleich wofür ihr euch entscheidet, wir wünschen euch viel Spaß.
Eure Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.