von Rico Beckert | Stadrat CDU-Fraktion (07.03.2019)
Kindertagespflege, d. h. die Betreuung von Kleinkindern bei sogenannten Tagesmuttis ist für Familien mit Kleinkindern in unserer Stadt unverzichtbar, so die einstimmige Meinung von Vorstand und Fraktion der Lichtensteiner CDU. Noch vor wenigen Jahren nahm Lichtenstein im sachsenweiten Vergleich eine Vorreiterrolle auf diesem Gebiet ein. Doch mittlerweile üben von ursprünglich 9 Tagespflegepersonen nur noch 6 ihre Betreuungstätigkeit in Lichtenstein aus. Wir als CDU setzen uns daher für eine Stärkung und Wertschätzung dieser herausfordernden Tätigkeit der Tagesmuttis in unserer Stadt ein.
Am 18. Juni 2018 brachte die CDU-Fraktion deshalb einen Antrag auf Erhöhung der Geldleistungen für die Tagespflegepersonen der Stadt Lichtenstein in den Stadtrat ein. Nach unserer Auffassung sollte der Betrag mindestens dem sächsischen Durchschnitt aus dem Jahr 2016 in Höhe von 548,00 Euro entsprechen.
Doch Bürgermeister Nordheim (und weitere Mitarbeiter des zuständigen Fachbereiches der Stadtverwaltung) teilten diese Auffassung keineswegs. Im Gegenteil: Herr Nordheim behauptete in der Stadtratssitzung am 06.08.2018 und im Verwaltungsausschuss am 10.09.2018, die Stadt Lichtenstein habe grundsätzlich keinen Einfluss auf die Festlegung der laufenden Geldleistung, sie sei auch dafür gar nicht zuständig.
Schon merkwürdig: Hatte er doch als Stadtrat im April 2014 selbst mit über den bis dato gültigen Betrag befunden! Weiterhin wurde den Stadträten durch Nordheim suggeriert, es handele sich bei den Betreuungskosten für die Kindertagespflege um „Freiwillige Leistungen“ – es sei quasi eine freiwillige Bezuschussung der ansonsten selbständig tätigen Tagespflegepersonen. Aufgrund der finanziellen Situation der Stadt und allgemeiner Vorgaben des Haushaltkonsolidierungskonzeptes (HSK) könne der Betrag nicht angehoben werden. Dem Fraktionsvorsitzenden der CDU wurde nahe gelegt, den Antrag vom 18. Juni 2018 zurück zu ziehen!
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