Presseinformation 01I03I2019 – dh 05.03.2019

Der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung am 13. Februar 2019 einem Antrag des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt.

Damit kann die jährlich bereitgestellte Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale über den Teil B der geltenden Richtlinie für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger  (RL KStB) in Höhe von rund 60.000.000 EURO mit Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds ausgereicht werden.
Die Gemeinden im Landkreis Zwickau profitieren hierbei ganz konkret mit einem Betrag in Höhe von 1.095.823,60 Euro von diesem Beschluss.

„Uns ist es wichtig, dass die Mittelbereitstellung für den kommunalen Straßenbau für die Städte und Gemeinden bereits frühzeitig im Jahr erfolgt. Nach dem Winter stehen notwendige Maßnahmen an, die u.a. mit diesen bereitgestellten Mitteln in den einzelnen Kommunen finanziert werden können.“ so unsere CDU-Landtagsabgeordnete Ines Springer.

• Lichtenstein erhält 66.873,87 Euro als Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 2019 über den Teil B der RL KStB.

Wir sagen herzlichen Dank.

Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}

mit Quelle – Presseinformation Ines Springer MdL