Ein historischer Tag für die sächsische Politik

09.04.2020 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

während der heutigen Beratung des Sächsischen Landtages zur Feststellung des Vorliegens einer außergewöhnlichen Notsituation, zu einem Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020 sowie zur Einrichtung eines Sondervermögens zur Bewältigung der Corona-Krise erklärte Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann: »Es ist ein historischer Tag für die sächsische Politik und für mich ganz persönlich als Finanzminister. Um die Folgen der Corona-Pandemie bewältigen zu können, müssen wir Maßnahmen ergreifen, die für uns alle vor wenigen Wochen noch unvorstellbar waren“.

Der Sächsische Landtag hat heute einen Kreditrahmen von 6 Milliarden Euro beschlossen. Die Entscheidung für ein solches Sondervermögen hat sich die CDU alles andere als leicht gemacht. Es ist eine absolute Ausnahme und dieser beispiellosen Notsituation geschuldet. Unser Freistaat wird damit in die Lage versetzt, die Folgen der Corona-Krise bewältigen zu können.

Die sächsische Staatsregierung hat die Möglichkeit, weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus und seine Auswirkungen zu ergreifen. Das bedeutet, dass sehr bald noch mehr sächsische Unternehmen von den Hilfen des Freistaates profitieren können. So unterstützt Sachsen diejenigen, die sich in den vergangenen 30 Jahren eine Existenz aufgebaut, Arbeitsplätze geschaffen haben und dafür sorgen, dass unser Land wirtschaftlich und gesellschaftlich stark ist.

Darüber hinaus sehen die geplanten Hilfen auch Unterstützungen für Kultur, Kunst, Sport, soziale Einrichtungen und vieles mehr vor. Denn auch diese Bereiche sind uns wichtig. Sie leisten viel für unser Zusammenleben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.

Und wir sagen HERZLICHEN DANK.

Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Quelle: newsletter@cdu-sachsen.de