^{04.04.2023 – rb}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

wir sind als Stadträte eine Verpflichtung eingegangen … in diesem Sinne zu handeln bedeutet persönliche Interessen hinter dem Gemeinwohl zurückzustellen, verantwortungsvoll zu handeln und stets Machbares von Nichtmachbarem zu unterscheiden.

Das fällt nicht immer leicht und gestern besonders schwer. Haben wir doch alle Wünsche, wenn es um das Wohl der Menschen in unserer Stadt und deren Entwicklung geht.

Am Montagabend stand der Beschluss SR 164/2023 Projektfreigabe zum Projekt „Umbau des ehemaligen Stadtbades zum Naherholungszentrum“ auf der Tagesordnung der Sitzung der Stadtrates.

Aus Sicht der CDU konnte die für heute vorgesehene Freigabe des Projektes „Umbau des ehemaligen Stadtbades zum Naherholungszentrum“ nicht erfolgen, denn zu viele Fragen für das rund 3,7 Mio. Euro Großprojekt blieben unbeantwortet.

Neben vielen Detailfragen bleibt das Hauptproblem dabei die Finanzierung der Investitons- und Folgekosten. Neben dem Einsatz von rund 2,8 Mio. Euro Fördermitteln wäre für die Umsetzung des Projektes allein in den nächsten beiden Jahren eine Kreditaufnahme von 800.000 Euro nötig gewesen.

Zusätzlich zur Tilgung dieses Kredites würden jährliche Betriebskosten von rund 200.000 Euro zuzüglich Instandhaltungskosten in unbekannter Höhe den Haushalt der Stadt Lichtenstein belasten.

Unter der Maßgabe einer verantwortungsvollen Kommunalpolitik mit dem Ziel, die Leistungsfähigkeit der Stadt Lichtenstein mittelfristig sicherzustellen, hat die CDU von der Freigabe des Projektes Abstand genommen.

Rico Beckert
^{Vorsitzender CDU-Fraktion}