^{03.12.2020 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

auf der Sitzung des Kreistages am 2. Dezember 2020 wurde erstmals ein Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022 beschlossen. Der Entwurf wurde seit Wochen sehr ausführlich in den verschiedenen Ausschüssen und in den Fraktionen diskutiert.

Infolge von nicht nur Corona bedingten Mindereinnahmen und Mehrausgaben lässt der Haushalt kaum Handlungsspielräume zu. Als besonders haushaltsrelevant erweisen sich die Mehrausgaben für Soziales, Jugend, Familie und Gesundheit sowie für Personal (Mehrbedarf und Tariferhöhungen). Dank der guten Haushaltsführung und den damit verbundenen Rücklagen aus den Jahren 2013 bis 2016 ist der Doppelhaushalt genehmigungsfähig. Das sich ab 2023 abzeichnende Defizit ist allerdings nicht mehr aus der eigenen Kraft des Landkreises zu erwirtschaften. Hier sind dringend und zeitnah weitere Verhandlungen zum Finanzausgleich notwendig, denn auch ein Landkreis benötigt eine finanzielle Ausstattung für die ihm übertragenen Aufgaben.

Trotz der angespannten Haushaltssituation werden Investitionen möglich sein, dies vor allem durch die Inanspruchnahme von Fördermitteln. Erfreulich für die Städte und Gemeinden unseres Landkreises erweist sich, dass der Hebesatz für die Kreisumlage mit 32,38 v. H. in den beiden kommenden Haushaltsjahren stabil bleibt.

Der von allen Fraktionen des Kreistages getragene Beschluss bietet Planungssicherheit für den Start in das neue Haushaltsjahr.

Dank gilt allen an der Erarbeitung des Haushaltes beteiligten Mitarbeitern des Landratsamtes, den Damen und Herren Kreisräten für ihre Zustimmung und Frau Angelika Hölzel, 1. Beigeordnete, die in Vertretung des Landrates die Kreistagssitzung leitete.

Auf der Tagesordnung stand auch die Besetzung einer Amtsleiterstelle für das Amt für Kreisentwicklung, Bauaufsicht und Denkmalschutz. Gewählt wurde in dieses Amt Frau Manuela Kehrer aus unserem Ortsteil Rödlitz. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg für diese neue verantwortungsvolle Aufgabe.

Viele Grüße
Dagmar Hamann
^{Kreisrätin CDU-Fraktion}