25.11.2021 – dh
Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,
die für den 15.11.2021 geplante und wegen Corona auf den 24.11.2021 verlegte Ratssitzung kannte eigentlich nur ein Thema: den Erhalt der Kinderklinik am Standort DRK Krankenhaus Lichtenstein.
Der sich damit beschäftigende Tagesordnungspunkt las sich dabei wie folgt: Führung von Sondierungsgesprächen zu möglichen Strukturveränderungen zur Zukunftssicherung des DRK Krankenhauses Lichtenstein. Sollte hier eine Art „Blankoscheck“ seitens des Rates ausgestellt werden, um die bereits öffentlich gemachten Pläne zu legitimieren?
Was sich hinter dieser Formulierung tatsächlich verbirgt, verriet die sich anschließende Debatte, die von unserem CDU-Stadtrat Eric Schöniger eröffnet wurde ⇒ siehe Redebeitrag. Sehr schnell wurde deutlich, dass sich die Ratsmitglieder aller Fraktionen sehr schwer tun, die von der Geschäftsführung der DRK Krankenhaus Lichtenstein gGmbH vorgestellten Pläne zur Umstrukturierung der Kinderklinik in eine Tagesklinik mitzutragen. Seitens der Vertreter der Geschäftsführung wurden die bereits mehrfach auch in den Medien geäußerten Gründe für die beabsichtigten Veränderungen dargelegt. Im Wesentlichen wurde dabei darauf verwiesen, dass nicht genügend Ärzte zur Verfügung stehen und damit künftig die Sicherstellung der medizinischen Versorgung nicht mehr gewährleistet ist. Ob die von der Geschäftsführung präferierte Umstrukturierung tatsächlich die „richtige Entscheidung“ ist, wie zu vernehmen war, konnte nicht überzeugend dargelegt werden.
In den Redebeiträgen wurde deutlich, dass es den Stadträten und damit den Einwohnern von Lichtenstein und Umgebung wie auch dem medizinischen Personal um den Erhalt der Kinderklinik geht. Unzählige Argumente wurden dafür vorgetragen. Ein Teil der Räte fand es sehr befremdlich bzw. zeigte sich mehr als überrascht, erst so spät (Ende September) von diesen für die Einwohnerschaft unserer Stadt und der Umgebung so bedeutsamen, gar einschneidenden Überlegungen erfahren zu haben. Wenn schon Führung von Sondierungsgesprächen, dann doch bitte in Richtung Erhalt der Kinderklinik. Dass solche Überlegungen eine Rolle gespielt haben könnten, war der Diskussion nicht zu entnehmen.
Doch genau das ist es, was die Bürgerschaft verlangt. Die Diskrepanz zwischen den vorgelegten Plänen der Geschäftsführung und dem, was Rat und Bürgerschaft und wohl auch das von den Veränderungen betroffene medizinische Personal wollen, war nicht zu überhören.
Insofern war es nicht mehr verwunderlich, dass die anwesenden Stadträte aller Fraktionen der Beschlussvorlage ihre Zustimmung verweigerten. Das ist ein deutliches Signal an die Akteure. Es kann nicht sein, dass Stadträte mit Tatsachen konfrontiert werden, ohne dass es die Möglichkeit gab, andere Lösungswege zu diskutieren. Doch waren bzw. sind diese überhaupt gewollt?
Das wird sich nunmehr zeigen. Fakt ist: es gibt durchaus Überlegungen, die den Erhalt der Kinderklinik als vollstationäre Einrichtung möglich machen können. Und diese müssen auf Machbarkeit geprüft werden, und zwar gemeinsam mit Vertretern des Stadtrates, der Geschäftsführung, des medizinischen Personals und dem Bürgermeister.
Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Freundliche Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.