Als Stadtrat hat man das Ziel, das Wohl der Stadt nach Kräften zu fördern und Gefahren abzuwenden. Zur letzten Ratssitzung mussten die sehr zahlreich erschienenen Zuschauer den Eindruck erlangen, dass dies hin und wieder bei dem Einen oder Anderen in Vergessenheit gerät. Dazu drei Beispiele:

1.Überbrückungshilfe zur Fortsetzung der Liquidation der Daetz-Centrum Lichtenstein GmbH (DCL)

Am Abend stellte Frau Hamann das neue Betriebskonzept vor und erntete für die gelungene Darstellung überfraktionell und auch aus dem Publikum Lob. Besonders die jetzt schon wieder steigenden Besuchszahlen und die Prognose der deutlichen Einsparungen für die Stadt Lichtenstein durch die hauseigene Betriebsführung fanden viel Anklang. Einen kräftigen Applaus gab es auch für das engagierte Team des Holzbildhauerzentrums. Trotz der ungewissen und oft verfahrenen Situation bemühen sie sich mit hoher Motivation nach Kräften, dem Besuchern einen tollen Aufenthalt zu ermöglichen. Nun wollen wir schnellstmöglich auch auf dem „Papier“, d.h. mit Genehmigung der Rechtsaufsicht, dass klare Verhältnisse geschaffen und die Liquidation beendet werden kann. Doch die Mühlen der Verwaltung im Landkreis drehen gründlich und behutsam. Den Zeitraum bis zum offiziellen Start müssen wir also noch überbrücken und darum jeden geplanten Zuschuss der Stadt (z.B. für Gehälter oder Energiekosten) extra beschließen. Der Fraktionschef der Freien Wähler, er sprach gleich mit für die SPD, wartete mit einer bösen Überraschung auf: Man wird nicht zustimmen, da man ja auch schon vorher immer wieder gegen einen Fortsetzungsvertrag gestimmt hatte. Die Logik erschließt sich dabei eigentlich nicht, denn die Entscheidung zur Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Daetz-Stiftung war ja schon längst getroffen. Jetzt das DCL mit samt der Mitarbeiter einfach „über die Klinge springen“ zu lassen, entbehrt jeder vernunftorientierter Politik zum Wohle der Stadt und seiner Einwohner. Denn nichts anderes hätte das bedeutet: Herr Thomas als Liquidator müsste zeitnah Insolvenz anmelden, mit horrenden Risiken für Lichtenstein und natürlich ein Spiel mit den Existenzen der Mitarbeiter.

Nur durch die Zustimmung von Herrn Markus Bergmann (der zuvor kurioserweise noch inkl. der Stimmen der SPD in den Beirat der Daetz-Stiftung entsandt wurde) konnte die Ablehnung der Überbrückungshilfe verhindert werden, da an diesem Abend viele Räte der CDU und FDP fehlten.

Und der Abend war noch jung.

Auch beim 2. Beispiel, der Klageerhebung der Stadt Lichtenstein gegen einen Bescheid der Landesdirektion zum Thema Zweckverband Gewerbegebiet, zeigten große Teile der Freien Wähler und der SPD wenig Verantwortungsbewusstsein. Auch hier schrammten wir mit nur 2 Stimmen an einem Desaster vorbei. Die Begründung von Herrn Nordheim: Man wolle sich alle Rechtsmittel zwangsweise verbauen, um dadurch einen Vergleich mit St. Egidien einzuleiten und Gerichtskosten zu sparen! Manchmal weiß man auch als Stadtrat nicht mehr, was man noch sagen soll. Haben nicht die letzten 6 Jahre in dutzenden Situationen gezeigt, dass eine vernunftbetonte, eigengesteuerte Einigung mit dem Rat in St. Egidien unter der Federführung von Herrn Redlich pausenlos und immer wieder ad absurdum geführt wurde? Bisher haben alle Urteile vor Gericht eine eindeutige Sprache pro Lichtenstein gesprochen und nun will man sich bewusst in eine solche Verhandlungsposition bringen. Man muss schon eine Menge Naivität mitbringen, um zu glauben, dass man mit dem „Messer am Hals“ einen fairen Vergleich mit St. Egidien erzielen wird. Und wir reden hier nicht über Peanuts, sondern über das wirtschaftliche Herz von St. Egidien und Lichtenstein. Verantwortungsvolle Politik zum Wohle der Stadt sieht anders aus…

3. Beispiel: Bestellung von Uwe Zander zum ehrenamtlichen Stadtchronisten der Stadt Lichtenstein

Da kommt ein ausgewiesener Geschichtsexperte der Region auf die Stadt zu und schlägt vor, dass er gern ehrenamtlich und völlig ohne Entlohnung die seit Jahrzehnten auf Eis liegende Stadtchronik von Lichtenstein erforschen und aufarbeiten will. Was für ein tolles Angebot! Der örtliche Geschichtsverein wird anschließend sicherheitshalber gefragt, ob er nicht auch Interesse hat, diese Aufgabe zu übernehmen, denn man will ja niemanden auf die Füße treten. Dort lehnt man dankend ab, verweist aber noch auf persönliche Spannungen gegenüber Herrn Zander. Der erklärt sich ohne Groll bereit, die Aufgabe allein zu übernehmen und erscheint zur Berufung in die Stadtratssitzung. Und obwohl kein Anderer die Aufgabe übernehmen will und die Reputation und Qualität von Herrn Zander völlig unbestritten ist, verweisen SPD und Freie Wähler auf die Spannungen zum Geschichtsverein und meinen, dass so eine Aufgabe ja auch zusätzlich die Verwaltung übernehmen könnte. Man lehne darum den Antrag ab. Auch hier verhindert wieder ein Stadtrat der SPD ein beschämendes Ergebnis. Die Stadt Lichtenstein, die Verwaltung und der Großteil des Stadtrates freuen sich sehr über jedes ehrenamtliche Engagement für unsere Bürger und wir wollen uns ausdrücklich bei Herrn Uwe Zander bedanken, dass er sich dieser wichtigen Aufgabe annimmt. Wir entschuldigen uns gleichzeitig für das gezeigte Benehmen der angesprochenen Stadträte, es ist uns völlig unverständlich.

An diesem Abend wohnten viele Bürger der Sitzung bei, schön, dass der Raum bis auf den letzten Platz gefüllt war. Letztendlich bin ich sehr froh, dass wir alle wichtigen Punkte trotz der knappen Verhältnisse beschließen konnten und ich danke nochmals ausdrücklich allen Räten, die dazu im positiven Sinne beigetragen haben.

Ihr Mathias Ellwart.