^{18.10.2021 – dh}

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

in der von CDU-Stadtrat Eric Schöniger eröffneten Debatte zur möglichen Schließung der Kinderklinik im DRK-Krankenhaus Lichtenstein als Folge fehlenden medizinischen Personals wurde sehr schnell deutlich, dass die Schließungsabsichten bei Räten wie Bürgern auf Unverständnis und Widerstand stoßen. Erklärtes Ziel der CDU ist es, sich für den Erhalt der Kinderklinik einzusetzen, dafür Lösungsansätze aufzuzeigen und die bereits angestoßenen zielführenden Initiativen zu unterstützen.

Vor Eintritt in die Beschlussfassungen des Abends stellte sich der neue Schulleiter der Oberschule Heinrich von Kleist, Herr Sören Klemp, den Räten und anwesenden Bürgern vor. Sein Credo: „In die Zukunft der Oberschule investieren“. Dabei darf er sich der Unterstützung der CDU-Stadtratsfraktion sicher sein.     

Zu Beginn der Tagesordnung stand der Jahresabschluss der Städtischen Wohnungsgesellschaft Lichtenstein GmbH (SWG GmbH). Der Stadtrat erteilte der Geschäftsführung Entlastung.

Für das zum Verkauf stehende ehemalige Bauhofgrundstück in der Güterbahnhofstraße beschloss der Stadtrat einen Vermarktungsauftrag.

Zustimmung erteilten die Räte auch dem Verkauf eines im Eigentum der Stadt Lichtenstein stehenden Grundstücks im Gewerbegebiet „Am Auersberg/Achat“. Beabsichtigt ist dort die Errichtung einer Freiland-Photovoltaikanlage.

Die Erweiterung um ein Baugrundstück machte eine 4. Änderung des Bebauungsplanes „Sonnenberg“ notwendig. Dabei wurden alle Hinweise der Träger öffentlicher Belange in die beschlossene Änderung aufgenommen.

Vorgestellt wurde auch der Entwurf zur Fortschreibung des Regionalplanes des Planungsverbandes der Region Chemnitz, in dem Lichtenstein als Mittelzentrum im gemeinsamen Städteverbund „Sachsenring“ ausgewiesen ist. Ein von Rico Beckert im Namen der CDU-Fraktion eingebrachter Änderungsantrag zu der von der Verwaltung vorgelegten Stellungnahme fand mit den Stimmen von SPD, DIE LINKE und FDP die erforderliche Mehrheit. Im Kern geht es darum, dass eine Fläche an der B 173, Auffahrt Lichtenstein Ost, für künftig mögliche Gewerbeansiedlungen vorgehalten wird. Dies ist eine in die Zukunft gerichtete Entscheidung.

Einstimmig angenommen wurde auch der Antrag der FDP zur Absetzung der Beschlussvorlage 009/2021 mit der Begründung, dass der Rat zum Thema Parken und Parkgebühren erst eine Entscheidung treffen möge, wenn ein Parkraumkonzept vorliege. Für die Erarbeitung eines solchen Konzeptes erbat der Bürgermeister Vorschläge aus den Fraktionen. Matthias Ramm unterstützte die Idee, dass die Räte aller Fraktionen zusammenkommen, gemeinsam Vorschläge erarbeiten und sprach die Empfehlung aus, den Bauhofleiter mit einzubinden.

Viele Grüße
Dagmar Hamann
^{Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.}