Wahlnachlese mit Prof. Dr. Eckhard Jesse

26.10.2021 – dh

Liebe Stadtverbandsmitglieder,
liebe Leserinnen und Leser,

bereits eine gute Tradition ist die Wahlnachlese auf Einladung der Jungen Union Zwickau (JU) mit dem anerkannten Politikwissenschaftler Prof. Dr. Eckhard Jesse. In seinem Impulsreferat analysierte er das Vorgehen der Parteien vor der Bundestagswahl, das Ergebnis wie auch den sich daraus ableitenden Handlungsbedarf.

Eine wichtige Rolle in der Analyse spielte der Fakt, dass der Wahlkampf vor allem auf die Spitzenkandidaten setzte, weniger auf programmatische Inhalte. Die Ursachen für das Wahldebakel der CDU sind vielfältig: ein Spitzenkandidat, den nicht einmal die Mehrheit der CDU-Mitglieder und Wähler für den geeignetsten hielten und die fehlende Geschlossenheit in der CDU/CSU. Das Grundsatzprogramm unserer Partei kam nicht in dem gewünschten Maße zum Tragen. Als „Unding“ bezeichnete Prof. Dr. Jesse die Tatsache, „dass die Bürger eine Partei wählen und nicht wissen, welche Koalition sie eingehen wollen.“ Nicht zu vergessen – die Rolle der Medien. Mit der Frage: „Wen möchten Sie als Kanzler haben?“, wurde das Prinzip der parlamentarischen Demokratie außen vor gelassen.

Das Ergebnis der Bundestagswahl führt zu einer weiteren „Aufblähung“ des Bundestages, dem nun 736 Abgeordnete angehören. Deshalb machte der Gastredner die Forderung nach einem neuen Wahlgesetz auf.

In der sich anschließenden Aussprache ging es vor allem darum, dass sich die CDU personell wie auch inhaltlich neu aufstellen muss und die Mitglieder stärker als bisher in diesen Prozess einbezogen werden wollen und müssen.

Viele Grüße
Dagmar Hamann
Vorsitzende CDU-Stadtverband Lichtenstein/Sa.

Fotos © Dagmar Hamann und Florian Richter